Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.
Eine vergleichende Untersuchung des Rechtsschutzes Dritter gegen Verwaltungsakte der Bundesnetzagentur in den Sektoren Telekommunikation und Energie.
By (author) Christine Basar
Paperback (Published)
(May 2023)
ISBN: 9783428188871
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Arbeit analysiert die prozessualen Drittschutzvoraussetzungen »Rechtsbehelfsbefugnis« und »subjektiver gerichtlicher Kontrollumfang« in der Entgeltregulierung des Telekommunkations- und Energiesektors. Das verfahrensrechtlich geprägte Modell des Energierechts und der materielle Ansatz des Telekommunikationsrechts werden vergleichend gegenübergestellt. Anhand einer Prüfung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswürdig erweist.
Die Verfugungen der Bundesnetzagentur in der Entgeltregulierung betreffen neben den Netzbetreibern auch Wettbewerber und Endnutzer als Dritte. Fur ihre Rechts- und Interessendurchsetzung ist die Moglichkeit einer gerichtlichen Uberprufung der Regulierungsmassnahmen essenziell. Wesentliche Erkenntnisse fur den Drittschutzumfang liefert eine Untersuchung der prozessualen Ausgestaltung der Rechtsbehelfsbefugnis und des subjektiven gerichtlichen Kontrollumfangs. Die Arbeit vergleicht das verfahrensrechtlich gepragte Modell des Energierechts und den materiellen Ansatz des Telekommunikationsrechts. Anhand einer Prufung der Vereinbarkeit mit Unions- und Verfassungsrecht wird ermittelt, welches Referenzgebiet sich als vorzugswurdig erweist. Wahrend gegen die energierechtlichen Regelungen insoweit Bedenken bestehen, uberzeugen die telekommunikationsrechtlichen Vorschriften durch ihre inhaltliche Nahe zum Unionsrecht und die passgenaue Abbildung der Gewahrleistungen der Rechtsschutzgarantie.
Einleitung
1. Grundlagen der Untersuchung
2. Telekommunikationsrecht
Nationales Recht – Europarecht
3. Energierecht
Nationales Recht – Europarecht
4. Vergleich und Bewertung
Vergleich der rechtlichen Ausgestaltung – Bewertung der rechtlichen Ausgestaltung
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Christine Basar
»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag für die Neukonzeption des prozessualen Drittschutzes in der Entgeltregulierung auch und vor allem im Bereich der Energiewirtschaft. Die Bundesnetzagentur sollte diese Arbeit heranziehen, wenn sie mit der Neukonzeption der Strom-/Gasnetzregulierung beginnt.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 3/2025
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