Die vorläufige Anordnung
Ein praktikables Instrument zur Beschleunigung? Eine verwaltungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Verkehrswegeinfrastruktur des Bundes
By (author) Maximilian Roth
Paperback (Published)
(May 2025)
ISBN: 9783428194599
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Mit der vorlaufigen Anordnung wurde die Moglichkeit des vorzeitigen Baubeginns mit grossen Erwartungen aus dem Bundeswasserstrassengesetz in das Bundesfernstrassen- und das Allgemeine Eisenbahngesetz uberfuhrt. Die Arbeit untersucht das Instrument verwaltungsrechtlich und verwaltungswissenschaftlich. De lege lata sind die Normen in Teilen impraktikabel. Chancen und Grenzen werden aufgezeigt und mit einem Normvorschlag versucht, das Instrument fur die Anwender de lege ferenda praktikabler auszugestalten.
English summary: The Provisional Order. A Practicable Instrument for Acceleration? An Administrative Law and Administrative Science Study Using the Example of Federal Transport Infrastructure: With the provisional order, the possibility of an early start of construction was transferred with great expectations from the Federal Waterways Act to the Federal Trunk Roads Act and the General Railway Act. The paper analyses the instrument from the perspective of administrative law and administrative science. De lege lata, some of the standards are not practicable. Possibilities and limitations are identified and an attempt is made to make the instrument de lege ferenda more practicable for users by proposing a standard. German description: Die Moglichkeit des vorzeitigen Baubeginns wahrend eines laufenden Planfeststellungsverfahrens ist – als vorlaufige Anordnung – Ende 2018 mit grossen Erwartungen aus dem Bundeswasserstrassengesetz in das Bundesfernstrassen- und das Allgemeine Eisenbahngesetz uberfuhrt worden. Die Arbeit untersucht das Instrument verwaltungsrechtlich und verwaltungswissenschaftlich. Nach einer Einordnung in die Beschleunigungsgesetzgebung zeigt sich, dass volker-, unions- und verfassungsrechtliche Vorgaben die Auslegung beeinflussen. Ein Normenvergleich lasst Unterschiede und komplexe Anwendungs- und Auslegungsfragen deutlich werden, die sich mit guter Rechtsetzung nicht in Einklang bringen lassen. Die aus der verwaltungswissenschaftlichen, empirischen Behordenbefragung gewonnenen Erkenntnisse lassen sich zu Chancen und Grenzen der vorlaufigen Anordnung zusammentragen, aus denen ein Normvorschlag in Gestalt eines 73a VwVfG resultiert, um das Instrument fur die Anwendungspraxis praktikabler auszugestalten.
1. Standortbestimmung
Ausgangsbeobachtung – Wirkung der vorläufigen Anordnung: Durchbrechung des präventiven Errichtungsverbots – Plakative Erwartungen – Forschungsstand und Forschungsdefizit – Gang der Untersuchung
2. Einordnungen, Abgrenzungen und Phänomenologie
Verkehrswegeinfrastruktur und Beschleunigungsgesetzgebung – Begriffliche Annäherung – Phänomenologie der vorläufigen Anordnung
3. Verwaltungswissenschaftliche Untersuchung
Rechtstatsachenforschung zur vorläufigen Anordnung – Erkenntnisse
4. Rahmenbedingungen
Supra- und transnationale Rahmenbedingungen – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen – Zwischenergebnis
5. Dogmatische Rekonstruktion der vorläufigen Anordnung
Formelle Voraussetzungen – Materielle Voraussetzungen – Regelungsgegenstand: Vorbereitende Maßnahmen und Teilmaßnahmen – Rechtsfolge: Ermessen – Festzulegende Auflagen – Wiederherstellung des früheren Zustands – Entschädigungspflicht – Naturschutzrechtliche Verursacherpflichten – Rechtswirkungen der vorläufigen Anordnung – Gebührenentscheidung
6. Rechtsschutz gegen die vorläufige Anordnung
Vorhabenträger – Von der vorläufigen Anordnung Drittbetroffene – Naturschutz-/Umweltvereinigungen – Gemeinden und Gemeindeverbände – Sonstiges Prozessrecht – Praktikabilitätserwägungen
7. Potenziale und Grenzen der vorläufigen Anordnung
Potenziale – Grenzen der vorläufigen Anordnung
8. Die vorläufige Anordnung de lege ferenda – ein Gesetzgebungsvorschlag
Praktikabilität steigern durch verständlicheres Recht – Regelungsvorschlag – Das VwVfG als ordnungsstiftende Kodifikation – Kurzbegründung zum Regelungsvorschlag
- By (author) Maximilian Roth
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