Die hoheitliche Verteilung knapper Güter am Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien.
Ausschreibungen im EEG als Verteilungsverfahren.
By (author) Julia Herdy
Paperback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428188826
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
Out of stock
Mit der Einführung von Ausschreibungen fand eine grundlegende Umstellung von der gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Förderung erneuerbarer Energien statt. Die mengenmäßige Begrenzung des Erneuerbaren-Ausbaus führt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern zu treffen. Dabei kann anhand des Verteilungsverfahrens das spezifische Fachrecht der erneuerbaren Energien aus einer allgemeinen Perspektive betrachtet werden.
Seit dem Inkrafttreten des EEG besteht das grundlegende Ziel in der Erhohung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Mit der Einfuhrung von Ausschreibungen fand eine Umstellung von einer gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Forderung erneuerbarer Energien statt. So erhalt nicht mehr jeder Antragsteller bei Erfullung der Voraussetzungen eine Forderberechtigung, sondern der Umfang des Ausbaus erneuerbarer Energien wird mengenmassig genau begrenzt. Dies fuhrt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern vorzunehmen. Auch wenn ein derartiges Verfahren im EEG neu war, so sind diese Kriterien aus zum Teil vollig anderen Rechtsbereichen bekannt, in denen die offentliche Hand ebenfalls eine Ausschreibung bzw. Verteilung durchfuhrt. Dabei kann anhand des sog. Verteilungsverfahrens das spezifische Fachrecht der erneuerbaren Energien aus einer allgemeinen Perspektive betrachtet werden.
Einführung
Ausgangsproblematik – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen zu den erneuerbaren Energien und zum Verteilungsverfahren
Grundlagen zu den erneuerbaren Energien – Rechtsgrundlagen und Erfahrungswerte für Ausschreibungen auf deutscher Ebene – Verteilungsverfahren
2. Der Wandel der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien: Politische Ziele und rechtliche Grundlagen auf europäischer und deutscher Ebene
Der Energiesektor auf europäischer Ebene – Die bisherige Förderung auf deutscher Ebene – Förderung und Vermarktung von Strom: Die gesetzliche Einspeisevergütung und die Anfänge der Marktprämie
3. Die Einführung von Ausschreibungen im deutschen Recht der erneuerbaren Energien
Verfahrensprägende Grundsätze – Verfahrensphasen der Ausschreibung – Rechtsfolgen – Erfahrungswerte aus den bisherigen Ausschreibungsrunden – Europaweite Ausschreibungen
Schlussfolgerungen und Thesen
Literaturverzeichnis
Verzeichnisse der Entscheidungen, der Rechtstexte und der sonstigen Materialien
Stichwortverzeichnis
- By (author) Julia Herdy
»Für jeden der sich in der Praxis mit diesem System beschäftigt ist die Arbeit ein Muss.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Institutes für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V., 6/2023
—
Other Titles in this Series
Bundesraumordnungspläne für Flughäfen.
Voraussetzungen, Inhalte und Bindungswirkungen flughafenbezogener Bundesraumordnungspläne nach § 17 Abs. 2 ROG.
Volume 16
Die Marktkopplung im europäischen Strombinnenmarkt
Eine Untersuchung der Elektrizitätsbinnenmarktverordnung und der Kommissionsleitlinie für die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement
Volume 31
Netzsicherheitsmanagement.
Betrachtung der rechtlichen Vorgaben für den Umgang mit kurzfristigen netztechnischen Problemen im Stromnetz vor dem Hintergrund einer im Wandel begriffenen Netzstruktur.
Volume 20
Die Regulierung des Rideselling (Uber).
Personenbeförderungsrechtliche Analyse digitaler Beförderungsmodelle der Sharing Economy.
Volume 18
Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht.
Volume 1
Binnenkonflikte unabhängiger Stellen der Verwaltung im Regulierungs- und Kartellrecht.
Ursachen, Erscheinungsformen, Lösungsansätze.
Volume 21
Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung.
Völker- und europarechtliche Anforderungen an Umweltprüfungen und Umweltrechtsschutz in der gestuften Infrastrukturplanung unter besonderer Berücksichtigung des MgvG.
Volume 19
Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).
Volume 22
Vorausschauende Planung von Infrastruktur
Infrastrukturbündelung durch Vorhaltemaßnahmen, insbesondere durch Leerrohrverlegung im Strom- und Telekommunikationsleitungsausbau und als verallgemeinerungsfähiger Planungsmodus in der Planfeststellung nach §§ 72 ff. VwVfG
Volume 33
Prozessualer Drittschutz in der Entgeltregulierung.
Eine vergleichende Untersuchung des Rechtsschutzes Dritter gegen Verwaltungsakte der Bundesnetzagentur in den Sektoren Telekommunikation und Energie.
Volume 23
Die Systemverantwortung der Übertragungsnetzbetreiber im Strommarkt 2.0.
Zur Gewährleistung der netzseitigen Versorgungssicherheit unter den Herausforderungen von Liberalisierung und Energiewende.
Volume 10
Verfassungsfragen der Einführung von Klimaabgaben am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
Volume 26
Digitalisierte Energieversorgung durch dezentrale Akteure.
Der Rechtsrahmen Smart-Contract-basierter Prosumeraktivitäten in der Energiewirtschaft.
Volume 25
Zur Kontrolle von Wasserentgelten
Eine systematische Analyse und Gegenüberstellung der Kontrollmechanismen von Wassergebühren und Wasserpreisen
Volume 27
Die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz.
Normgebung zwischen Konsistenz und Widerspruch.
Volume 12
Die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung.
Grenzen und Möglichkeiten kommunaler wirtschaftlicher Betätigung in der Elektrizitätsverteilung ‒ Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit dem energiewirtschaftlichen Konzessionsvergaberecht.
Volume 7
Die vorläufige Anordnung
Ein praktikables Instrument zur Beschleunigung? Eine verwaltungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Verkehrswegeinfrastruktur des Bundes
Volume 29
“Europäisches Ermessen” in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.
Europarechtlicher Einfluss auf die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung: Eine Untersuchung im Telekommunikations- und Energiesektor vor dem europarechtlichen Hintergrund.
Volume 13
Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen
Zugleich eine Untersuchung zur Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote
Volume 28
Regulatorische Steuerung von Märkten am Beispiel des Regelreservemarkts.
Normsetzungskompetenz – Höherrangige Grenzen – Rechtsschutz.
Volume 14
Das Prinzip der umweltverträglichen Energieversorgung in energiewirtschaftsrechtlichen Ausprägungen und umwelt(energie)rechtlichen Verzahnungen.
Volume 3
Kernfusion – Energiequelle der Zukunft?
Tagungsband zum Symposium am 26. September 2025 an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Volume 34
Similar Books
Global Gulf
Geo-Economic, Geo-Political, and Geo-Technological Transformation in Saudi Arabia, the United Arab Emirates, and Qatar
Invisible Labour in Antiquity
Visualizing Obscure Work in the Ancient Mediterannean and West Asia
Volume 1
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
Rechtssubjektivität für Künstliche Intelligenz
Eine Untersuchung von Zuerkennungsgründen für die "ePerson"
Schadensrecht im Wandel
A Turning Point for Punitive Damages? / Zeitenwende beim Strafschadensersatz? Volume II
Strukturierter Parteivortrag im digital geführten Zivilprozess
Richterliche Verfahrensleitung und Sanktionierung parteiseitigen Fehlverhaltens
Zeugnisverweigerungsrechte in modernen Familienformen
Zur Notwendigkeit einer Erweiterung der Zeugnisverweigerungsrechte für Angehörige gemäß § 52 Abs. 1 StPO im Licht des Art. 6 Abs. 1 GG
Circumvention of Law in Polish Private Law
A Comparative Analysis from Polish, German and European Perspectives
How to Ensure Predictability in Legal Pluralism
Merchants and their Interaction in Late Medieval Europe
