Die hoheitliche Verteilung knapper Güter am Beispiel der Förderung erneuerbarer Energien.
Ausschreibungen im EEG als Verteilungsverfahren.
By (author) Julia Herdy
Paperback (Published)
(July 2023)
ISBN: 9783428188826
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Mit der Einführung von Ausschreibungen fand eine grundlegende Umstellung von der gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Förderung erneuerbarer Energien statt. Die mengenmäßige Begrenzung des Erneuerbaren-Ausbaus führt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern zu treffen. Dabei kann anhand des Verteilungsverfahrens das spezifische Fachrecht der erneuerbaren Energien aus einer allgemeinen Perspektive betrachtet werden.
Seit dem Inkrafttreten des EEG besteht das grundlegende Ziel in der Erhohung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung. Mit der Einfuhrung von Ausschreibungen fand eine Umstellung von einer gesetzlichen Festlegung hin zu einer wettbewerblichen Ermittlung der Forderung erneuerbarer Energien statt. So erhalt nicht mehr jeder Antragsteller bei Erfullung der Voraussetzungen eine Forderberechtigung, sondern der Umfang des Ausbaus erneuerbarer Energien wird mengenmassig genau begrenzt. Dies fuhrt zu einer Knappheitssituation, die den Staat zwingt, eine Auswahl unter den Antragstellern vorzunehmen. Auch wenn ein derartiges Verfahren im EEG neu war, so sind diese Kriterien aus zum Teil vollig anderen Rechtsbereichen bekannt, in denen die offentliche Hand ebenfalls eine Ausschreibung bzw. Verteilung durchfuhrt. Dabei kann anhand des sog. Verteilungsverfahrens das spezifische Fachrecht der erneuerbaren Energien aus einer allgemeinen Perspektive betrachtet werden.
Einführung
Ausgangsproblematik – Gang der Untersuchung
1. Grundlagen zu den erneuerbaren Energien und zum Verteilungsverfahren
Grundlagen zu den erneuerbaren Energien – Rechtsgrundlagen und Erfahrungswerte für Ausschreibungen auf deutscher Ebene – Verteilungsverfahren
2. Der Wandel der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien: Politische Ziele und rechtliche Grundlagen auf europäischer und deutscher Ebene
Der Energiesektor auf europäischer Ebene – Die bisherige Förderung auf deutscher Ebene – Förderung und Vermarktung von Strom: Die gesetzliche Einspeisevergütung und die Anfänge der Marktprämie
3. Die Einführung von Ausschreibungen im deutschen Recht der erneuerbaren Energien
Verfahrensprägende Grundsätze – Verfahrensphasen der Ausschreibung – Rechtsfolgen – Erfahrungswerte aus den bisherigen Ausschreibungsrunden – Europaweite Ausschreibungen
Schlussfolgerungen und Thesen
Literaturverzeichnis
Verzeichnisse der Entscheidungen, der Rechtstexte und der sonstigen Materialien
Stichwortverzeichnis
- By (author) Julia Herdy
»Für jeden der sich in der Praxis mit diesem System beschäftigt ist die Arbeit ein Muss.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Institutes für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V., 6/2023
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