Governance-Strukturen im Energierecht.

By (author) Philip Stomberg

Book cover: Governance-Strukturen im Energierecht.

Extent: 241 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law

Series: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht

Series volume number: 11

Language: German

Paperback (Published)

(May 2019)

ISBN: 9783428154166

6.18 x 9.17 inches

Price: $127.00

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Die Arbeit analysiert die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht staatlichen Akteuren im europäischen Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des Demokratieprinzips. Auch wenn man dabei der Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit des Demokratieprinzips anerkennt, so stellt die Aufgabe des klassisch-staatlichen Steuerungsanspruchs eine in rechtlicher Hinsicht problembelastete Entwicklung dar – in allen drei Gewalten.


Ausgehend von der These, dass in der europaischen Energiewirtschaft ein grundlegender Wandel eingetreten ist, analysiert die vorliegende Arbeit die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht staatlichen Akteuren im Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des Demokratieprinzips. Das Governance-Konzept, sofern rechtlich eingefangen und hinreichend eng umgrenzt, hilft dabei, jene Strukturen abzubilden, die sich durch den Wandel von Staatlichkeit herausgebildet haben und dies sowohl im Bereich der Rechtsetzung und der Exekutive als auch im Bereich der Rechtsprechung. In allen drei Gewalten wirken die unterschiedlichsten Akteure auaerhalb des originaren Steuerungs-, Zurechnungs- und Legitimationszusammenhangs. Auch wenn man dabei der aufgezeigten Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit des Demokratieprinzips anerkennt, so wird doch deutlich, dass die Aufgabe des klassisch-staatlichen Steuerungsanspruchs in allen drei Gewalten zu Problemen in demokratietheoretischer Hinsicht fuhrt.

Einleitung

1. Begrifflich-konzeptionelle Grundlagen einer rechtswissenschaftlichen Governance-Analyse, insbesondere im Energiebereich

Wandel in der Energiewirtschaft – Das Governance-Konzept im Energiebereich

2. Governance-Strukturen im Energierecht

Governance-Strukturen im Bereich der Rechtsetzung – Governance-Strukturen im Bereich der Exekutive – Governance-Strukturen im Bereich der Rechtsprechung

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

  • By (author) Philip Stomberg

»Das Werk von Stomberg wird jeder, der sich für die Entwicklung des nationalen wie europäischen Energierechts interessiert, gerne zu Hand nehmen. Man wird dem Autor nur zustimmen können, wenn er zu dem Ergebnis kommt, dass die von ihm beschriebenen Governance-Strukturen nur schwer mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes und seinen Anforderungen an ununterbrochene Legitimationsketten in Einklang zu bringen sind. Wie das Energierecht wieder stärker an diese Vorgaben herangeführt werden könnte, vermag freilich auch Stomberg nicht zu sagen.« Dr. Klaus Ritgen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 4/2021

»Abschließend kann man festhalten: Wer sich komprimiert mehr Hintergrundwissen zur Transformation der Energiewirtschaft aneignen möchte, dem sei die Lektüre der Monographie von Stomberg empfohlen.« Prof. Dr. Christian Theobald, in: Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft, Heft 8-9/2020