Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen
Zugleich eine Untersuchung zur Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote
By (author) Tobias Kloidt
Paperback (Published)
(May 2025)
ISBN: 9783428194452
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
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Die Arbeit entwirft Grundzuge einer Verantwortung fur Sharingangebote und zeigt, wie der Staat eine solche Verantwortung durch die Bereitstellung von Strassenflachen wahrnimmt. Aus diesem Anlass werden wirtschaftliche Tatigkeiten auf den Strassen mit ihren Grundlagen im Verfassungs-, Wettbewerbs- sowie im Strassen- und Strassenverkehrsrecht untersucht und als Nutzungsart konzipiert. Zuletzt erortert die Arbeit das Potenzial einer nahverkehrsrechtlichen Verantwortungswahrnehmung fur Sharingangebote.
English summary: Business Activities on Public Roads. A Study of the Regulation of Shared Mobility Services: The thesis outlines the basic principles regulating shared mobility services as public services by providing privileged or restricting access to public streets. This regulatory approach led to an examination of the legal foundations of business activities on public roads, including constitutional law, competition law, as well as street and traffic codes, in relation to general regulatory policies. German description: Sharingangebote sind eine moderne Nahmobilitatsdienstleistung, die in eine weiter gefasste staatliche Verantwortung fur umweltvertragliche Mobilitat eingeordnet werden konnen. Der Staat nimmt eine solche Verantwortung fur Sharingangebote wahr, indem er diesen offentliche Strassenflachen privilegiert zur Verfugung stellt oder die Zugangs- und Nutzungsmoglichkeiten zu und auf den offentlichen Strassen beschrankt. Dieser Ansatz einer Verantwortungswahrnehmung ist Anlass, den rechtlichen Rahmen der Nutzung offentlicher Strassen fur wirtschaftliche Tatigkeiten insgesamt mit seinen Grundlagen in den Grundrechten, dem Wettbewerbsrecht sowie dem Strassen- und Strassenverkehrsrecht zu untersuchen und wirtschaftliche Tatigkeiten als eigene Strassennutzungsart zu konzipieren. Zuletzt untersucht die Arbeit mit dem Nahverkehrsrecht einen alternativen Ansatz einer Verantwortungswahrnehmung fur Sharingangebote und betrachtet dabei das Verhaltnis von Strassen- und offentlichem Wirtschaftsrecht.
1. Rechtliche und tatsächliche Grundlagen einer
staatlichen Verantwortung für Sharingangebote
Die staatliche Verantwortung für Carsharingangebote – Übertragung der Erkenntnisse
auf Sharingangebote im Bereich der Mikromobilität
2. Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen im Spannungsfeld von
unternehmerischer Freiheit und Gemeinwohlbindung
Grundlagen wirtschaftlicher Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen – Wirtschaftliche
Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen als Gemeingebrauch – Wirtschaftliche Tätigkeiten
auf öffentlichen Straßen als Sondergebrauch – Wirtschaftliche Tätigkeiten auf den
nicht-öffentlichen Straßenteilen – Bedeutung einer Straßenverkehrsflächenplanung für
wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen
3. Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote mit den Instrumenten des
Straßen- und Straßenverkehrsrechts
Verantwortungswahrnehmung für Carsharingangebote auf Grundlage des CsgG und
entsprechender Regelungen der Länder – Wahrnehmung einer Verantwortung für
Sharingangebote auf Grundlage des allgemeinen Straßen- und Straßenverkehrsrechts –
Verantwortungswahrnehmung im Rahmen einer Straßenverkehrsflächenplanung
4. Potenzial einer Verantwortungswahrnehmung durch ein Zusammenwirken mit dem
öffentlichen Wirtschafts- bzw. Nahverkehrsrechts
Konzeption einer Verantwortungswahrnehmung mit den Instrumenten des Nahverkehrsrechts
– Konsequenzen für das Straßen- und Straßenverkehrsrecht als
Verantwortungswahrnehmungsinstrumente
- By (author) Tobias Kloidt
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