Bundesraumordnungspläne für Flughäfen.
Voraussetzungen, Inhalte und Bindungswirkungen flughafenbezogener Bundesraumordnungspläne nach § 17 Abs. 2 ROG.
By (author) Daniel Krebühl
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428183692
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Mit den durch die Novelle des Raumordnungsgesetzes in den Jahren 2008 und 2017 eingeführten Bundesraumordnungsplänen kann der Bund unter anderem Raumordnungspläne mit Standortkonzepten für Flughäfen aufstellen. Die Arbeit beleuchtet, welche Inhalte ein solcher Plan haben kann und welche Bindungswirkungen er gegenüber anderen Raumplanungen auslöst. Berücksichtigt werden auch die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Bundesraumordnungsplanung.
Raumordnung, die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums, erfolgt in Deutschland traditionell durch die Lander, die insbesondere die Raumordnungsplane fur ihr Landesgebiet aufstellen. Diese Plane legen unter anderem fest, wo sich Infrastrukturen, wie Flughafen, befinden sollen. Nach 17 Abs. 2 Satz 1 ROG kann mittlerweile auch ein Bundesministerium einen Raumordnungsplan mit Standortkonzepten fur Flughafen als Grundlage ihrer verkehrlichen Anbindung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung aufstellen. Dadurch kann der Bund erstmals die raumordnerische Flughafenplanung beeinflussen. Die Untersuchung beleuchtet unter Berucksichtigung der verfassungsrechtlichen Grundlagen dieser Plane, welche Aussagen ein Bundesraumordnungsplan zu Flughafen und den zu ihnen fuhrenden Straaen- und Schienenwegen enthalten kann und welche Wirkungen diese Aussagen gegenuber anderen Raumplanungen, insbesondere den Raumordnungsplanen der Lander, haben.
Einleitung
I. Bundesraumordnungspläne im Bundesstaat
1. Untersuchungsgegenstand Bundesraumordnung
Bundesraumordnungspläne im Raumplanungssystem – Entwicklung der Bundesraumordnung
2. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Bundesraumordnungspläne
Gesetzgebungskompetenz – Verwaltungskompetenz
II. Bundesraumordnungspläne nach § 17 II 1 ROG
1. Flughafenbezogene Pläne nach § 17 II 1 ROG
Voraussetzungen der Aufstellung der Pläne nach § 17 II 1 ROG – Inhalte der Pläne nach § 17 II 1 ROG – Bindungswirkung der Festlegungen der Pläne nach § 17 II 1 ROG
2. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Daniel Krebühl
»Mit seinem grundlegenden Werk über Bundesraumordnungspläner für Flughäfen hat Daniel Krebühl eine beeindruckende Arbeit vorgelegt, die einen überaus wichtigen Beitrag zum raumordnungsrechtlichen Schrifttum darstellt. Jeder, der sich mit den rechtlichen Fragen der Bundesraumordnung in Zukunft vertieft beschäftigt, wird an den Überlegungen von Daniel Krebühl nicht vorbeikommen und sich mit diesen auseinandersetzen müssen.« Prof. Dr. Dieter Dörr, in: Die Verwaltung, Bd. 55, 3/2022
»Daniel Krebühls Arbeit gibt wertvolle Anstöße zum weiteren Nachdenken über diese und weitere Rechtsfragen und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum raumordnungsrechtlichen Schrifttum.« Dr. Boas Kümper, in: Raumforschung und Raumordnung | Spatial Research and Planning, Bd. 80, 3/2022
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