Das Regulierungsermessen.
Eine kritische Rekonstruktion.
By (author) Marie Garstecki
Paperback (Published)
(September 2021)
ISBN: 9783428183821
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit untersucht die Übertragung des zum Telekommunikationsrecht entwickelten Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht. Da diese Übertragung zu Rechtsschutzeinbußen geführt hat, wird das Subsumtionsermessen in den Diskurs eingeführt, um die spezifische, auf quasi-Wettbewerbsherstellung gerichtete Verwaltungstätigkeit in der Energieregulierung ohne Rechtsschutzeinbußen für die Marktteilnehmer abzubilden.
Die Arbeit untersucht die Ubertragung des zum Telekommunikationsrecht entwickelten Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht und kommt zu dem Ergebnis, dass es fur die dortigen Normstrukturen ungeeignet ist und zu Rechtsschutzeinbuaen gefuhrt hat. Da auch die herkommlichen verwaltungsrechtlichen Dogmen fur die methodenbasierten Entscheidungsformen der Regulierungsbehorden keine geeigneten Instrumente bieten, wird das Subsumtionsermessen in den Diskurs eingefuhrt, um die spezifische, auf quasi Wettbewerbsherstellung gerichtete Verwaltungstatigkeit in der Energieregulierung besser abzubilden. Ohnehin steht die deutsche Energieregulierungspraxis vor einem Umbruch: Der EuGH wird vermutlich die Ansicht der Kommission bestatigen, dass die verordnungsrechtliche Vorsteuerung der Entgeltregulierung gegen Art.
1. Regulierung als Rechtsbegriff und Staatsaufgabe
Grundlagen des Regulierungsverwaltungsrechts – Regulierungsbegriffe, -instrumente und die Bedeutung des Wettbewerbs
2. Behördliche Entscheidungsfindung im Gefüge der Gewaltenteilung
Die Dogmatik von Beurteilungsspielraum und Ermessen – Die etablierten Sonderformen behördlicher Entscheidungsspielräume
3. Die Entwicklung des Regulierungsermessens
Die Entwicklung des Regulierungsermessens in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum TKG – Die Übertragung des Regulierungsermessens auf das Energiewirtschaftsrecht
4. Regulierungsbehördliche Letztentscheidungsrechte im Unionsrecht
Europarechtliche Anforderungen an Letztentscheidungsrechte im Energieregulierungsrecht
5. Rekonstruktion der energierechtlichen Ermessensdogmatik als Schlussfolgerung
Konturierung eines Subsumtionsermessens – Zusammenfassung und Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Anhang: Rechtsprechungsauswertung des BGH zum Regulierungsermessen 2014–05/2021
- By (author) Marie Garstecki
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