Die Verlängerung von Frequenzrechten
Eine Untersuchung des novellierten Telekommunikationsgesetzes im Lichte des Europäischen Kodex für Elektronische Kommunikation
By (author) Nicolas David Hauschild
Paperback (Published)
(July 2026)
ISBN: 9783428198580
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Zuteilung von Mobilfunkfrequenzen durch die BNetzA tangiert Fragen von Wettbewerbsschutz und Netzausbau. Die jüngste Entscheidung der BNetzA, Frequenzrechte zu verlängern, hat der Autor zum Anlass genommen, die Ermessensparameter in diesem unionsrechtlich geprägten Rechtsrahmen zu untersuchen. Es zeigt sich, dass die vom BVerwG im Jahre 2011 angenommene »Vorprägung« der Ermessensentscheidung zugunsten einer Neuvergabe trotz Novellierung des TKG Bestand haben muss.
»The Extension of Frequency Rights. An Analysis of the Amended Telecommunications Act in Light of the EU Electronic Communications Code«: The allocation of mobile radio frequencies by the Federal Network Agency (BNetzA) touches on issues of competition protection and network expansion. The author uses the recent decision to extend frequency rights as an opportunity to examine the discretionary parameters within this EU-law-influenced legal framework. It becomes apparent that the »predetermination« of the discretionary decision in favor of a reallocation, as assumed by the Federal Administrative Court (BVerwG) in 2011, must continue to apply despite amendments to the Telecommunications Act (TKG).
1. Einleitung
Themenüberblick — Forschungsfrage und Gang der Untersuchung
2. Grundprinzipien der Verteilung knapper Güter
Funkfrequenzen als knappe Güter — Verfassungsrechtliche Determinierung — Unionsprimärrechtliche Determinanten
3. Rechtsrahmen für die Frequenzzuteilung
Europäisches Sekundärrecht: Der Europäische Kodex für Elektronische Kommunikation — Nationales Recht: Das Telekommunikationsgesetz
4. Der Ermessensspielraum zwischen Verlängerung und Neuvergabe
Ausgangslage — Ermessensvorprägung laut BNetzA — Befund nach Erlass des EKEK und dessen Umsetzung im TKModG — Gerichtliche Kontrolldichte bei der Zuteilungsentscheidung
5. Fazit in Thesen
- By (author) Nicolas David Hauschild
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