Das Unionsrecht als Determinante für die Einführung von Ausschreibungen als Instrument zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.
By (author) Thomas Zorn
Paperback (Published)
(July 2021)
ISBN: 9783428181155
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch ist neben dem Ausstieg aus der Kernenergie zentrale Säule des in Deutschland unter dem Schlagwort Energiewende firmierenden Prozesses zur Umstrukturierung der Energiemärkte. Der Autor widmet sich der Erarbeitung der unionsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und deren Bedeutung für die einfachgesetzlichen Vorgaben nach Maßgabe des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
Die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energien am Energieverbrauch ist zentrale Saule des unter dem Schlagwort Energiewende firmierenden Prozesses zur Umstrukturierung der Energiemarkte. Das zentrale Instrument zur Erhohung des Anteils erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), in dessen Zentrum die finanzielle Forderung der Erzeugung von Okostrom steht, deren Hohe seit Inkrafttreten des EEG 2017 gemaa dem gesetzlichen Regelfall durch Ausschreibungen ermittelt wird. Die rechtliche Tragfahigkeit mitgliedstaatlicher Maanahmen zur Forderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien wird unionsrechtlich gepragt. Der Autor untersucht die EU-rechtlichen Vorgaben fur die Forderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und deren Bedeutung fur das EEG 2017. Dabei wird das Unionsrecht als Determinante fur Einfuhrung und Gestaltung von Ausschreibungen als Instrument zur Forderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien herausgearbeitet.
Einleitung
1. Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien: Ökonomische Rechtfertigung und Überblick über die zentralen Förderinstrumente
Behebung von Marktversagen als ordnungspolitische Begründung für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien – Das Ausschreibungsverfahren im Kanon der Modelle zur Förderung der Stromer-zeugung aus erneuerbaren Energien
2. Von der Preissteuerung zum Ausschreibungsverfahren: Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien in Deutschland
Die Entwicklung des Rechtsrahmens zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis zur EEG-Reform 2014 – Einleitung des Systemwechsels: Das EEG 2014 – Vollzug des Systemwechsels: das EEG 2017 – Fazit
3. Seitenblick: Die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Vereinigten Königreich
Die »Non-Fossil Fuel Obligation« – Renewable Obligation Orders – ROO – Neuordnung durch die Electricity Market Reform – Fazit
4. Das Ausschreibungsverfahren in der ordnungs- politischen Diskussion
Bewertungsparameter und Zielkonflikte – Ordnungspolitische Kritik am EEG-Einspeisevergütungsmodell – Behebung der Ineffizienzen durch Implementierung eines alternativen Förderansatzes – Fazit
5. Der unionsrechtliche Rahmen für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
Steuerungsvorgaben aus dem Sekundärrecht – Das Beihilferecht als Determinante für die Einführung von Ausschreibungen? – Pflicht zur Öffnung der Förderung für Strom aus anderen Mitgliedstaaten? – Fazit
6. Zusammenfassung und Ausblick
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Thomas Zorn
»Für alle diejenigen, die sich mit dem Förderinstrumentarium des klassischen EEG (früher Stromeinspeisegesetz) und der Diskussion über den Beihilfecharakter dieses Systems auseinanderzusetzen haben, ist die Arbeit eine wichtige Quelle und unverzichtbare Fundgrube.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2022
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