Die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung.
Grenzen und Möglichkeiten kommunaler wirtschaftlicher Betätigung in der Elektrizitätsverteilung ‒ Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit dem energiewirtschaftlichen Konzessionsvergaberecht.
By (author) Stefanie Grünewald
Hardback (Published)
(November 2016)
ISBN: 9783428150328
6.18 x 9.17 inches
Price: $227.00
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(Re)Kommunalisierung ist in aller Munde. Gemeinden sind jedoch keine geborenen Netzbetreiber, sondern haben bei ihrer wirtschaftlichen Betätigung enge Grenzen von Grundgesetz und Gemeindeordnungen zu beachten. Für die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung stellen sich dabei zusätzlich erhebliche Anforderungen an das rechtmäßige Verfahren und die Vergabeentscheidung. Diese und mögliche Modelle für (re)kommunalisierte Netzbetreibergesellschaften werden detailliert untersucht.
»(Re)municipalisation in Power Distribution«
Regaining public control over the power distribution system is a popular method for communities in Germany at the moment. But communities must provide and ensure compliance with the legal infrastructure, such as the German Constitution and local laws. At the same time, they are bound to comply with strict rules for the administrative procedures and for the decisions to be made. In essence, limited types of cooperation are possible that suit the purpose of the so called »(Re)Kommunalisierung«.
1. Einleitung und erste grundsätzliche Erwägungen
Stromnetze als Felder erhöhter kommunaler Aktivität – Rolle und Wesen des Staates und die Bedeutung des Wettbewerbs – Finanzierung staatlicher Aktivitäten
2. Gegenstand und Gang der Untersuchungen
3. (Re)Kommunalisierung der Energieversorgung
Begriffsbestimmung und Abgrenzungen: Energieversorgung – Verteilernetze – Wegenutzungsverträge – (Rück-)Übertragung der Elektrizitätsverteilung in gemeindliche Verantwortung: Begriffliche Annäherung
4. Gründe für und Ziele der (Re)Kommunalisierung
Finanzielle Erwägungen – Wirtschaftspolitische Erwägungen – Sicherheitserwägungen – Politische Einflussnahme- und Kontrollmöglichkeit – Ökologische Gründe – Verwirklichung der demokratischen Dezentralisierung – Wiederentdeckung örtlicher Belange und lokaler Identität – Gemeinwohlorientierung – Sozialpolitische Erwägungen – Erwägungen des Verbraucherschutzes, der Transparenz und fairen Preisgestaltung
5. Technischer und ökonomischer Rahmen
Technischer Rahmen – Ökonomischer Rahmen
6. Gesetzlicher Rahmen für die (Re)Kommunalisierung und die Befugnis der Gemeinden
Europarechtliche Vorgaben und Rahmenbedingungen – Verfassungsrechtliche Vorgaben – Einfach-spezialgesetzliche Vorgaben – Landesrechtliche Vorgaben – Ergebnis zum gesetzlichen Rahmen für die (Re)Kommunalisierung und Befugnis der Gemeinden
7. Rückführung der Netze in kommunale Hand
Einführende Bemerkungen bzgl. der Konzessionsvergabe – Neuvergabe der Konzessionen und die Vergabeentscheidung – Verfassungsmäßigkeit des Wandels vom »Überlassen« zum »Übereignen« in § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG – Wirtschaftlich angemessene Vergütung für das Verteilernetz i.S.d. § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG – Laufzeitbegrenzung des Konzessionsvertrags
8. (Re)Kommunalisierungsmodelle und ihre rechtliche Umsetzung
Ausgewählte Modelllösungen —Rechtliche Vorgaben zur Umsetzung der Modelllösungen – Vereinbarung von Garantie- oder Mindestrenditen i.R.d. Realisierung einer Partnerlösung – Besondere Verfahrensregeln für die Realisierung einer Partnerlösung
9. Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse
Anlagen, Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Stefanie Grünewald
»Alles in allem: Eine gelungene Grundlagenarbeit, die kaum Fragen im Zusammenhang mit einer Kommunalisierung und dem Abschluss energiewirtschaftlicher Konzessionsverträge offenlässt. Sie vermittelt auch Fachleuten in den Unternehmen und in der Anwaltschaft, die sich schon intensiv mit diesen Fragen befasst haben, neue Einsichten und Agumente. Die wenigen hier angesprochenen Ungenauigkeiten mindern den Wert der Arbeit in keiner Weise; sie ist uneingeschränkt zur Anschaffung zu empfehlen und sollte in keiner wissenschaftlichen Bibliothek mit energie- oder kommunalrechtlichem Schwerpunkt fehlen.« Martin Jacob, in: Netzwirtschaften & Recht, Heft 1/2019
»Die Arbeit bleibt auf jeden Fall, auch nach der jüngsten Novellierung des Konzessionsrechts im EnWG 2017, aktuell und lesenswert.« Prof. Dr. Christian Theobald, in: Die Öffentliche Verwaltung, 11/2018
»Ihre Argumentation ist durchgehend solide und gut nachvollziehbar, auch und gerade im Sinne der zuvor beschriebenen rechtsgrundsätzlichen Ausgangsfrage, selbst wenn dies kommunalen Interessenvertretungen nicht gefallen wird. Zu loben ist ferner die umfangreiche Auswertung von Rechtsprechung und Literatur sowie die angenehm zu lesende Art, in der Grünewlad die komplexen Themen beschreibt.[...]« Prof. Dr. Ulrich Büdenbender, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 24/2017
»Die Arbeit belegt die profunden und umfassenden Kenntnisse der Autorin im Bereich der Übertragung des Netzeigentums nach § 46 EnWG. Die Arbeit ist eine Fundgrube sowohl für Literatur als auch für Rechtsprechung und bezieht Positionen, die eine wissenschaftliche Diskussion auslösen sollen und werden. Die Arbeit ist wissenschaftlich bereichernd und innovativ und daher für all diejenigen, die sich mit der Tätigkeit von Kommunen im Bereich des Energie- und Wettbewerbsrechtes beschäftigen, unverzichtbar.«Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft, 2/2017
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