Zur Kontrolle von Wasserentgelten
Eine systematische Analyse und Gegenüberstellung der Kontrollmechanismen von Wassergebühren und Wasserpreisen
By (author) Alexander Nebendahl
Paperback (Published)
(November 2024)
ISBN: 9783428193608
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Monopole, gleich privater oder offentlicher Form, neigen zu Ineffizienzen. Wahrend die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle in besonderem Masse geeignet ist, Verbraucher vor Ineffizienzkosten zu schutzen, erweist sich die offentlich-rechtliche Gebuhrenkontrolle als weniger leistungsfahig. Diesem Problemfeld widmet sich die Arbeit am Beispiel der Kontrolle von Wasserentgelten und unterbreitet entsprechende Reformvorschlage.
English summary: On the Regulation of Water Charges. A Systematic Analysis and Comparison of Control Mechanisms for Water Fees and Water Prices: Monopolies, whether private or public, tend to be inefficient. While antitrust abuse control is particularly suitable for protecting consumers from inefficiency costs, public law proves to be less effective. Considering the general principle of equality, there is thus a need for reform, which should be implemented by way of amendment of the Act against Restraints of Competition (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschrankungen) so that water fees are subject to control by the antitrust authorities. German description: Monopole, gleich privater oder offentlicher Form, neigen zu Ineffizienzen. Im Rahmen des allgemeinen Kartellrechts und des sektorspezifischen Regulierungsrechts ist dafur Sorge getragen, dass solche Ineffizienz(kosten) nicht auf die Verbraucher umgelegt werden konnen. Fraglich ist, ob auch das offentlich-rechtliche Gebuhrenrecht einen vergleichbaren Schutzstandard gewahrt. Diesem Problemfeld widmet sich die Arbeit am Beispiel der Kontrolle von Wasserentgelten. Wahrend die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle in besonderem Masse geeignet ist, Verbraucher vor Ineffizienzkosten zu schutzen, erweist sich die offentlich-rechtliche Gebuhrenkontrolle als weniger leistungsfahig. Nicht zuletzt aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes besteht daher Reformbedarf, welcher durch eine Abschaffung des 185 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschrankungen umzusetzen ist, sodass auch Wassergebuhren der Kontrolle durch die Kartellbehorden unterliegen.
A. Einleitung
Die Wasserversorgung in Deutschland – Monopole im Wassermarkt als Problem? – Deshalb: Öffnung der Wasserversorgungsmärkte?
B. Ausgestaltung und Ordnungsrahmen der Wasserwirtschaft
Ordnungsrahmen der öffentlichen Wasserversorgung – Zusammensetzung der Wasserentgelte – Parallelität von privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Ausgestaltung der Trinkwasserversorgung
C. Entgeltkontrolle
Zweiteilung der Entgeltaufsicht: Kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht und öffentlich-rechtliche Kommunalaufsicht – Kriterien der Missbrauchsaufsicht über Wasserpreise – Kriterien der öffentlich-rechtlichen Gebührenkontrolle – Vergleich der Kontrollregime von Preisen und Gebühren
D. Kardinalfrage: Vereinheitlichung der aufgezeigten Kontrollmaßstäbe?
Reformierungsbedarf: Notwendigkeit der Vereinheitlichung – Reformierungsoptionen – Bewertung der Reformierungsoptionen und Ausblick
E. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
- By (author) Alexander Nebendahl
»Die Arbeit des Verfassers zeigt, dass die Fragen, die zur Novellierung des § 185 GWB geführt haben noch nicht wirklich stimmig gelöst sind. So gesehen ist seine Arbeit ein wichtiger Baustein im Rahmen eines rechtswissenschaftlich- und rechtspolitischen Diskurses, der die Wassermärkte grundlegend berührt.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 1/2025
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