Die Kontrolle der Computernutzung von Arbeitnehmern

Die verbreitete Nutzung von Dienstrechnern im Arbeitsverhältnis eröffnet Arbeitgebern weitreichende Möglichkeiten, ihre Arbeitnehmer zu überwachen. Die Arbeit untersucht systematisch, unter welchen Voraussetzungen eine solche Kontrolle zulässig sein kann. Hierfür werden völkerrechtliche, unionsrechtliche und nationale Rechtsquellen ausgewertet. Aus diesen leitet die Arbeit einen Vorschlag für eine gesetzliche Regelung der Überwachung von Arbeitnehmern bei der Computernutzung ab.

»Monitoring of Employee Computer Usage«: The widespread use of computers in the workplace opens up extensive possibilities for employers to monitor their employees. The thesis systematically examines the conditions under which such monitoring may be admissible. To this end, international, EU, and national legal sources are analysed. Based on this analysis, the work derives a proposal for a legal framework stipulating the monitoring of employees’ computer use.

1. Grundbegriffe und Interesse des Arbeitgebers an der Kontrolle der Computernutzung
Keylogger und Screenshot-Programme — Abgrenzung von privater und dienstlicher Nutzung — Erlaubnis der privaten Nutzung von Dienstrechnern — Interessen des Arbeitgebers an einer Kontrolle der Computernutzung

2. Rechtsquellen
Einfaches Recht — Verfassungsrecht — Unionsrecht — Völkerrecht

3. Die Zulässigkeit der Überwachung der Computernutzung nach der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung
Rechtsprechung des BAG — Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte und Arbeitsgerichte — Systematisierung der Rechtsprechung

4. Das Urteil des EuGH vom 30.03.2023, C-34/21 – Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer und dessen Folgen für § 26 BDSG
Urteil des EuGH v. 30.03.2023, C-34/21 — Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer — Folgen für § 26 BDSG

5. Anforderungen an eine neue gesetzliche Regelung zur Kontrolle der Computernutzung von Beschäftigten
Einbeziehung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme — Spezifischere Vorschriften im Sinne von Art. 88 DSGVO

6. Rechtsfolgen einer unrechtmäßigen Kontrolle
Geldbußen — Schadensersatz — Verwertungsverbot

• By (author) Hendrik Jacob Wolters