Mitbestimmung: Mehr Demokratie oder Sozialpolitik auf dünnem Eis?

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Sparkassenwesens

By (author) Christopher Schmidt

Book cover: Mitbestimmung: Mehr Demokratie oder Sozialpolitik auf dünnem Eis?

Extent: 260 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: Law

Series: Abhandlungen zum deutschen und internationalen Arbeits- und Sozialrecht

Series volume number: 22

Language: German

Hardback (Published)

(August 2024)

ISBN: 9783428192793

6.18 x 9.17 inches

Price: $101.00

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Die Arbeit untersucht das Verhältnis von Demokratie
und Mitbestimmung. Dabei wird aufgezeigt, dass beide eine gemeinsame Wurzel haben,
jedoch nicht deckungsgleich sind. Vielmehr setzt das Demokratieprinzip der
Mitbestimmung im öffentlichen Dienst und in Unternehmen der öffentlichen Hand
Grenzen, die vom Gesetzgeber und von der Verwaltungspraxis beachtet werden müssen.
Einen besonderen Fokus legt der Verfasser auf den Bereich öffentlich-rechtlicher
Sparkassen, wo diese Grenzen überwiegend unberücksichtigt bleiben.


Co-Determination: Contribution to a more Democratic Society or Social Policy on Thin Ice?: The work examines the relationship between democracy and co-determination. It is shown that both have a common root, but are not congruent. Rather, the principle of democracy sets limits to co-determination in the public sector and in public sector companies, which must be observed by legislators and administrative practice. The author places a special focus on the area of public savings banks, where these limits are largely disregarded.

A. Einführung

B. Regelungen des Mitbestimmungsrechts
Verfassungsrecht – Einfaches Recht

C. Mitbestimmung als Partizipation
Gegenstand der Partizipation – Gemeinsame Grundlage von Partizipation und Demokratie
– Legitimationsverstärkende, nicht legitimationsbegründende Wirkung

D. Verfassungsrechtliche Grenzen der Mitbestimmung
Mitbestimmung in Unternehmen der Privatwirtschaft – Mitbestimmung im öffentlichen
Dienst – Mitbestimmung in privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen mit
öffentlicher Beteiligung – Strukturelle Unterschiede und Gemeinsamkeiten

E. Sparkassenwesen
Historische Entwicklung der deutschen Sparkassen – Mitarbeiter der Sparkassen –
Rechtsformen und Eigentumsstrukturen – Kommunale oder funktionale Selbstverwaltung –
Regelungen zum Personalvertretungsrecht der Sparkassen

F. Ergebnisse
Thesen – Schluss

Anhang: Auszüge ausgewählter Landesgesetze
Verfassungsrecht – Allgemeines Personalvertretungsrecht – Sparkassenrecht

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