Zulässigkeit und Grenzen der Projektbefristung.
By (author) Marie-Katrin Schaich
Paperback (Published)
(December 2023)
ISBN: 9783428190034
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
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Insbesondere im Umfeld des Öffentlichen Dienstes werden der Abschluss und die Verlängerung von befristeten Arbeitsverträgen häufig davon abhängig gemacht, dass Dritte dem Arbeitgeber zur Durchführung eines bestimmten Vorhabens Finanzmittel zur Verfügung stellen. Die Autorin untersucht die Zulässigkeit und die Grenzen dieser sog. Projektbefristungen. Sie kommt zum Ergebnis, dass die Rechtsprechung des siebten Senats des BAG zu diesen Fällen insbesondere mit dem Unionsrecht unvereinbar ist.
»The Admissibility of Fixed-term Contracts only for the Duration of a Project«: Particularly in the public sector, the conclusion and renewal of fixed-term employment contracts is often made dependent on third parties providing the employer with funding for the implementation of a specific project. The author examines the admissibility of those fixed-term contracts only for the duration of a project. She concludes that the jurisdiction of the German Federal Labour Court on these cases is, in particular, incompatible with European Union law.
Einführung
1. Der Projektbegriff
Betriebswirtschaftlicher Projektbegriff des Projektmanagements – Der Projektbegriff i. S. d Projektbefristung nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG – Weitere Bedeutung des Projektbegriffs im Arbeitsrecht – Vergleich der Projektbegriffe des Projektmanagements und des TzBfG
2. Rechtsgrundlagen der Projektbefristung
Überblick über die Rechtsgrundlagen der Projektbefristung – Projektbefristung als Bedarfsbefristung, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG – Projektbefristung als Finanzierungsbefristung, § 2 Abs. 2 WissZeitVG und ungeschriebener Sachgrund der ›Drittmittelbefristung‹ – Projektbefristung als Haushaltsbefristung, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG
3. Zulässigkeit der Projektbefristung nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG
Rechtsprechungsanalyse – Zulässigkeit der Projektbefristung aus unionsrechtlicher Perspektive – Zulässigkeit der Projektbefristung nach nationalem Recht
4. (Zusätzliche) Missbrauchsgrenzen bei der Projektbefristung gem. § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG
Grundsatz der institutionellen Rechtsmissbrauchskontrolle gem. § 242 BGB – Entbehrlichkeit der Rechtsmissbrauchskontrolle im Falle der Projektbefristung?
5. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Marie-Katrin Schaich
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