Massenentlassung und Sonderkündigungsschutz.
Eine dogmatische Analyse zur Einbeziehung von Arbeitnehmern mit Sonderkündigungsschutz in das Massenentlassungsverfahren.
By (author) Daniel Mazurek
Paperback (Published)
(January 2024)
ISBN: 9783428190904
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Das Massenentlassungsrecht bietet seit dem Paradigmenwechsel durch die Junk-Rechtsprechung erheblichen Diskussionsbedarf. Dieser potenziert sich durch die Vorgaben des Verfassungs- und Unionsrechts. Die Arbeit behandelt das dogmatische Verhaltnis zwischen nationalem und europaischem Massenentlassungsrecht vor diesem Hintergrund anhand der Frage, ob fur Arbeitnehmer mit Sonderkundigungsschutz ein verfassungskonform erweiterter Entlassungsbegriff anzuwenden ist.
English summary: Mass Dismissal Law and Special Protection against Dismissal. A Dogmatic Analysis on the Inclusion of Employees with Special Protection against Dismissal in Mass Dismissal Proceedings: Since the paradigm shift brought about by the junk case law, mass dismissal law has offered considerable need for discussion. This is intensified by the requirements of constitutional and european law. Against this background, this paper deals with the dogmatic relationship between national and european mass dismissal law on the basis of the question of whether an expanded concept of dismissal is to be applied to employees with special protection against dismissal in conformity with the constitution. German description: Die Arbeit behandelt das dogmatische Verhaltnis zwischen nationalem und europaischem Massenentlassungsrecht vor dem Hintergrund der Grundrechtsbindung im europaischen Mehrebenensystem anhand der Frage, ob fur Arbeitnehmer mit Sonderkundigungsschutz ein verfassungskonform erweiterter Entlassungsbegriff anzuwenden ist. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die Anwendung eines verfassungskonform erweiterten Entlassungsbegriffs aufgrund der Offnungsklausel der Massenentlassungsrichtlinie und der dahinterstehenden Kompetenzverteilung der Art. 153 AEUV unionsrechtskonform ist, ein verfassungsrechtliches Bedurfnis fur diese Korrektur entgegen der Ansicht des BVerfG aber nicht besteht. Fur die Praxis leitet der Autor die Ubertragbarkeit des verfassungskonform erweiterten Entlassungsbegriffs auf andere Sonderkundigungstatbestande her. Abstrahiert leistet die Arbeit einen grundlegenden Beitrag zum Umgang mit verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben im mindestharmonisierten Arbeitsrecht.
1. Einleitung
Einführung – Anlass der Untersuchung – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen des Massenentlassungsrechts
Begriffsbestimmung und Regelungsanlass – Entstehungsgeschichte des
Massenentlassungsrechts – Konzeption und jüngster Wandel des nationalen
Massenentlassungsrechts
3. Die Einbeziehung von Arbeitnehmern mit Sonderkündigungsschutz in das
Massenentlassungsverfahren
Berücksichtigung von Arbeitnehmern mit Sonderkündigungsschutz im
Massenentlassungstatbestand – Der Entlassungsbegriff in der bisherigen Rechtsprechung
– Rechtliche Revision des national erweiterten Entlassungsbegriffs – Ergebnis und
Folgefragen
4. Praktische Konsequenzen der Ausweitung des Entlassungsbegriffs
Verfahrensrechtliche Bindung der Arbeitsgerichtsbarkeit – Reichweite der
verfassungskonformen Ausweitung des Entlassungsbegriffs – Resultierende Rechtsfragen
für das Massenentlassungsverfahren – Bilanz der Konsequenzen
5. Schlussthesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Daniel Mazurek
»Wenngleich sich die Arbeit von Mazurek primär mit
der deutschen Rechtslage befasst, ist ihre Lektüre aus österreichischer Sicht
gewinnbringend. Das in der Arbeit behandelte Verhältnis von Massenkündigungsschutz zu
besonderem Bestandschutz ist in Österreich bisher kaum untersucht. Die von Mazurek
angestellten Überlegungen können daher dazu anregen, dieses Thema aus
österreichischer Perspektive zu betrachten. Zudem sind die Ausführungen zu den
Grundlagen des europäischen Massenentlassungsrechts unmittelbar auch für Österreich
relevant und bieten eine wertvolle Hilfe bei der Auslegung der österreichischen
Umsetzungsnormen (insb § 45a AMFG).« Conrad Greiner, in: Das Recht der Arbeit, 4/2025
—
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