Bedingt geltende und bedingt anwendbare Rechtsnormen
By (author) Florian Korbmacher
Paperback (Published)
(May 2026)
ISBN: 9783428197682
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
On back order
Florian Korbmacher untersucht in einer ersten systematischen Gesamtdarstellung bedingt geltende und bedingt anwendbare Rechtsnormen. Er ordnet ihre Erscheinungsformen, bestimmt ihr Verhältnis zueinander und verortet die bedingte Anwendbarkeit in der Rechtsordnung. Die Arbeit entwickelt verfassungsrechtliche Maßstäbe und Rechtfertigungsansätze, entwirft ein Ausgestaltungsprogramm und zeigt Defizite der Gesetzgebungspraxis sowie Wege zu einem verbesserten Umgang mit diesen Konstruktionen auf.
»Conditionally Valid and Conditionally Applicable Legal Norms«: In the first systematic overview of this topic, Florian Korbmacher examines conditionally valid and conditionally applicable legal norms. He classifies their forms, establishes their relationships with one another, and locates the conditionally applicable norms within the legal system. The thesis sets out constitutional standards and justifications, proposes a legislative framework and identifies shortcomings in legislative practice, offering ways to improve the management of these legal constructs.
Einführung
Definitionen
1. Bedingt geltende Rechtsnormen
Geltungsbegriff – Die Geltungsregelung – Die bedingte Geltung – Subjektiv bedingt geltende Rechtsnormen – Objektiv bedingt geltende Rechtsnormen – Rechtfertigung objektiv bedingter Geltungsregelungen – Anforderungen an die Ausgestaltung objektiv bedingter Geltungsregelungen – Rechtsfolgen fehlerhafter bedingter Geltungsregelungen
2. Bedingt anwendbare Rechtsnormen
Die bedingte Anwendbarkeit als Normkategorie – Beihilfenrechtliche Anwendbarkeitssperren
Ergebnisse in Thesenform
- By (author) Florian Korbmacher
Other Titles in this Series
Der Grundsatz des gemeindefreundlichen Verhaltens.
Zur Aktualisierung der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung (Art. 28 II GG).
Volume 165
Der allgemeine Gleichheitssatz als Schranke für den Subventionsgesetzgeber unter besonderer Berücksichtigung von wirtschaftspolitischen Differenzierungszielen.
Volume 205
Wirkungsbereich und Schranken der Versammlungsfreiheit, insbesondere im Verhältnis zur Meinungsfreiheit.
Volume 237
Die Prüfungskompetenz des Bundespräsidenten bei der Gesetzesausfertigung, insbesondere beim teilnichtigen Gesetz.
Volume 333
Hochschulen und Reformgesetzgebung.
Zur Anpassung der Länderhochschulgesetze an das Hochschulrahmengesetz.
Volume 369
Datenübermittlungen des Verfassungsschutzes zum administrativen Rechtsgüterschutz
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
Volume 1594
Parteifinanzierung und Grundgesetz.
Rechtsfragen von Rechenschaftspflicht und Staatszuschüssen.
Volume 30
Das parlamentarische Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland auf dem Prüfstand.
Seminar zum 70. Geburtstag von Karl August Bettermann.
Volume 474
Allgemeine Rechtsgrundsätze und europäischer öffentlicher Dienst.
Zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs in Personalsachen.
Volume 509
Auswärtige Beziehungen privater Verbände.
Eine staatsrechtliche, insbesondere grundrechtskollisionsrechtliche Untersuchung.
Volume 542
Rechtsschutz im Rahmen staatlicher Tarifgenehmigungsverfahren,
unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Deutscher Bundesbahn und Bundesverkehrsminister.
Volume 612
Intelligente Videoüberwachung.
Verfassungsrechtliche Vorgaben für den polizeilichen Einsatz.
Volume 1282
Die Vereinbarkeit der Schuldenbegrenzungsregelungen mit der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
Volume 1315
Menschenwürde und Menschheitswürde.
Zweck, Konsistenz und Berechtigung strafrechtlichen Embryonenschutzes.
Volume 1276
Staat, Verwaltung und Rechtsschutz.
Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag.
Volume 1196
Die Beteiligung Privater an der Erledigung öffentlicher Aufgaben.
Eine Untersuchung ihrer verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen.
Volume 1080
Einheimischenmodelle.
Städtebauliche Zielverwirklichung an der Schnittstelle von europäischem und nationalem, öffentlichem und privatem Recht.
Volume 1112
Das Trennungsgebot in verfassungshistorischer Perspektive.
Zur Aufnahme inlandsnachrichtendienstlicher Bundeskompetenzen in das Grundgesetz vom 23. Mai 1949.
Volume 967
Fusionen bei Sparkassen und Landesbanken.
Eine Untersuchung zu den Möglichkeiten der Vereinigung öffentlich-rechtlicher Kreditinstitute.
Volume 1029
Beobachten – Entscheiden – Gestalten.
Symposion zum Ausscheiden von Dieter Grimm aus dem Bundesverfassungsgericht.
Volume 827
Rechtsfragen der Präimplantationsdiagnostik.
Eine Studie zum rechtlichen Schutz des Embryos im Zusammenhang mit der Präimplantationsdiagnostik unter besonderer Berücksichtigung grundrechtlicher Schutzpflichten.
Volume 859
