“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”

»Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur« – doch was bedeutet diese oft bemühte Formel eigentlich? Die Arbeit untersucht ihre verfassungsrechtlichen und -theoretischen Grundlagen. Im Fokus steht die objektive Wertordnung des Grundgesetzes und ihre Bedeutung für das gesellschaftliche Zusammenleben. Sie zeigt, dass die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur Ausdruck einer verfassungstheoretischen Erwartung ist, Interessenskonflikte konsensorientiert im Sinne praktischer Konkordanz zu lösen.

»›The Constitution Is Our Guiding Culture‹. Constitutional Theory and Constitutional Law Perspectives on Equating the German Constitution with the concept of ›Leitkultur‹«: The very German concept of ›Leitkultur‹ as a »guiding culture« is often equated in political debate with the German constitution. But what does this actually mean? This study examines the constitutional and theoretical foundations of this claim through the core values of the ›Grundgesetz‹ and the principle of practical concordance and argues that this claim ultimately expresses a constitutional-theoretical expectation of consensus-oriented resolution of social conflicts.

A. »Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur« – Minimalkonsens oder Totschlagargument?

B. Annäherung an den Leitkulturbegriff
Der Leitkulturbegriff nach Bassam Tibi — Der Verfassungspatriotismus nach Dolf Sternberger und Jürgen Habermas — Leitkultur vs. Verfassungspatriotismus oder verfassungspatriotische Leitkultur? — Leitkultur als Wertekonsens

C. »Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur« – Verfassungsrechtliche und -theoretische Anknüpfungspunkte für eine Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Das Verhältnis der objektiven Wertordnung des Grundgesetzes zum gesellschaftlichen Leitkulturkonsens — Wertordnungsalia nach Böckenförde und Canaris, zugleich Kritik an der Formulierung einer objektiven Wertordnung — Die objektive Wertordnung des Grundgesetzes ergänzende verfassungstheoretische Instrumente: Verfassungserwartungen und -voraussetzungen — Der Grundpflichtengehalt der objektiven Wertordnung der materiellen Grundrechtsgehalte und ihrer mittelbaren Drittwirkung — Keine entsprechende verfassungstheoretische Aufladung der »verfassungsmäßigen Ordnung« und der »freiheitlichen demokratischen Grundordnung« als Anknüpfungspunkte für eine Leitkultur aus dem Grundgesetz

D. Zusammenfassendes Fazit zur verfassungstheoretischen und -rechtlichen Tragweite der Gleichsetzung von Leitkultur und Grundgesetz in Thesen

E. Epilog: Die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Leitkulturbegriff des Bayerischen Integrationsgesetzes

• By (author) Katharina Lechner