Partizipation von Leistungsberechtigten im Teilhabeplanverfahren
By (author) Alexander Tietz
Paperback (Published)
(May 2025)
ISBN: 9783428194568
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Die inklusive Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse ist ein zentrales Ziel der UN-BRK, doch die Umsetzung gestaltet sich oft schwierig, wie etwa die Entscheidungen zum Wahlrechtsausschluss zeigen. Mit dem Bundesteilhabegesetz wurde ein Versuch unternommen, das Rehabilitationsrecht inklusiver zu gestalten. Die Untersuchung zielt darauf ab, das Konzept der Partizipation im Rehabilitations- und Teilhaberecht zu etablieren und rechtliche Rahmenbedingungen zu skizzieren. Es zeigt sich, dass Partizipation moglich ist, jedoch nur bei entsprechender Befahigung und wirksamen Rechtsschutzmechanismen.
English summary: Participation of Beneficiaries in the Participation Planning Process: The inclusive design of societal processes is a central goal of the UN CRPD, but its implementation is often challenging, as shown by the decisions regarding the exclusion from voting rights. With the Federal Participation Act, an attempt was made to make rehabilitation law more inclusive. This study aims to establish the concept of participation in rehabilitation and participation law and to outline its legal framework. It shows that participation is possible, but only if individuals are empowered and effective legal protection mechanisms are in place. German description: Die inklusive Ausgestaltung gesellschaftlicher Prozesse stellt ein Kernanliegen der UN-BRK dar. Die Umsetzung dieses Kernanliegens gestaltet sich in der Realitat zuweilen jedoch schwierig. Nicht zuletzt die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrechtsausschluss haben dies gezeigt. Mit dem Bundesteilhabegesetz hat der Gesetzgeber den Versuch unternommen das Rehabilitationsrecht in Ganze inklusiver auszugestalten. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Untersuchung zunachst den Versuch, das Konzept von Partizipation im Bereich des Rehabilitations- und Teilhaberechts zu etablieren. Daruber hinaus werden dessen rechtliche Rahmenbedingungen skizziert. Es stellt sich heraus, dass der Rehabilitationsprozess an vielen Stellen Moglichkeiten der aktiven Partizipation bereithalt. Es zeigt sich aber auch, dass aktive Beteiligung nur dann Gelingen kann, soweit die Leistungsberechtigten dazu befahigt sind und im Ergebnis wirkungsvolle Rechtsschutzmechanismen bereitstehen.
Einleitung Die Wahlrechtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - Zusammenfassende Einschatzung - Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung A. Theoretische Rahmenbedingungen Begriff und Konzept von Partizipation - Partizipation im juristischen Verstandnis - Sozialrechtliche Diskussion - Zwischenergebnis - Politikwissenschaftliche Erkenntnisse zu partizipatorischer Beteiligung von Menschen - Partizipation in der Soziologie - Partizipation in der sozialen Arbeit - Disability Studies - Abgrenzung zur Nicht-Partizipation - Die Participation Ladder von Arnstein - Schlussfolgerungen fur das Begriffsverstandnis im Rehabilitationsrecht - Das Rehabilitationsrecht in Deutschland - Das Teilhabeplanverfahren als Sonderverwaltungsverfahren im Rehabilitationsrecht - Gesetzliche Ausgestaltung des Teilhabeplanverfahrens nach 19 ff. SGB IX B. Rechtliche Ausgestaltung von Partizipation de lege lata Rechtliche Implementierung von Partizipation im Sozialrecht - Systematisierung der rechtlichen Ausgestaltung in personeller Hinsicht - Systematisierung der rechtlichen Ausgestaltung in sachlicher Hinsicht C. Empirische Erkenntnisse zum Teilhabeplanverfahren Erster Teilhabeverfahrensbericht - Zweiter Teilhabeverfahrensbericht - Dritter Teilhabeverfahrensbericht - Vierter Teilhabeverfahrensbericht - Zwischenergebnis - Abgleich mit den theoretischen Erkenntnissen D. Abschliessendes Fazit und Zusammenfuhrung der Ergebnisse, Einleitung
Die Wahlrechtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – Zusammenfassende Einschätzung – Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung
A. Theoretische Rahmenbedingungen
Begriff und Konzept von Partizipation – Partizipation im juristischen Verständnis – Sozialrechtliche Diskussion – Zwischenergebnis – Politikwissenschaftliche Erkenntnisse zu partizipatorischer Beteiligung von Menschen – Partizipation in der Soziologie – Partizipation in der sozialen Arbeit – Disability Studies – Abgrenzung zur Nicht-Partizipation – Die »Participation Ladder« von Arnstein – Schlussfolgerungen für das Begriffsverständnis im Rehabilitationsrecht – Das Rehabilitationsrecht in Deutschland – Das Teilhabeplanverfahren als Sonderverwaltungsverfahren im Rehabilitationsrecht – Gesetzliche Ausgestaltung des Teilhabeplanverfahrens nach §§ 19 ff. SGB IX
B. Rechtliche Ausgestaltung von Partizipation de lege lata
Rechtliche Implementierung von Partizipation im Sozialrecht – Systematisierung der rechtlichen Ausgestaltung in personeller Hinsicht – Systematisierung der rechtlichen Ausgestaltung in sachlicher Hinsicht
C. Empirische Erkenntnisse zum Teilhabeplanverfahren
Erster Teilhabeverfahrensbericht – Zweiter Teilhabeverfahrensbericht – Dritter Teilhabeverfahrensbericht – Vierter Teilhabeverfahrensbericht – Zwischenergebnis – Abgleich mit den theoretischen Erkenntnissen
D. Abschließendes Fazit und Zusammenführung der Ergebnisse
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