Militarisierung der Polizei.
Verfassungsrechtliche Grenzen.
By (author) Philipp Thomas Mende
Paperback (Published)
(June 2022)
ISBN: 9783428186099
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Als Maßnahme gegen den Terrorismus wurde hierzulande im Jahr 2015 die größte polizeiliche Aufrüstungswelle seit den 1970ern initiiert, die auch die Ausrüstung mit Maschinengewehren, Sprenggranaten und bewaffneten Einsatzfahrzeugen umfasst. Polizeibeamte werden zum Teil ähnlich ausgerüstet wie für den Kriegseinsatz ausgebildete Soldaten. Das »Trennungsgebot« und die Grundrechte setzen einer Militarisierung der Polizei jedoch trotz der gegenläufigen Ausrüstungspraxis Grenzen.
In einer bisher beispiellosen Attentatsserie wurden am 13.11.2015 in Paris 130 Menschen getotet und weitere 683 verletzt. Die Tater waren paramilitarisch ausgebildet und u.a. mit Maschinengewehren und Sprengstoffen ausgerustet. Um der Befurchtung entgegenzuwirken, dass solche Terrorlagen jederzeit auch in Deutschland auftreten konnten, wurde hierzulande die grosste polizeiliche Aufrustungswelle seit den 1970ern initiiert. Polizeibeamte werden mittlerweile in Teilen so ausgestattet wie fur den Kriegseinsatz ausgebildete Soldaten. Die Arbeit geht deswegen der Frage nach, ob und wie weit sich die Polizei Charakteristika der militarischen Gefahrenabwehr zu Eigen machen darf. Es stellt sich heraus, dass das Trennungsgebot und die Grundrechte einer Militarisierung der Polizei enge Grenzen setzen.
A. Problemeinführung: Moderner Terrorismus als Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung – Bundesweite Militarisierung der Polizei – Militarisierungsbegriff
B. Verfassungsrechtliche Grenzen für die Militarisierung der Polizei: Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Streitkräften – Grundrechte als Grenze für den Einsatz militärischer Mittel
C. Militarisierung zwecks Herstellung von Waffengleichheit?: Waffengleichheit zum Schutz der Polizeibeamten – Waffengleichheit zum Schutz der Bevölkerung
D. Zulässigkeit konkreter Aufrüstungsvorhaben: Maschinengewehre – Maschinenpistolen – Hochleistungspräzisionsgewehre – Explosivmittel; Granatwerfer – Gepanzerte Einsatzfahrzeuge
E. Zulässigkeit weitgehend paramilitärischer Polizeieinheiten am Beispiel der BFE: Besondere Ausrüstung und Fähigkeiten – auch außerhalb besonderer Lagen – Entgegenstehendes Trennungsgebot – Exkurs: Weitere problematische Polizeieinheiten
F. Drohende Probleme bei der Rechtsanwendung: Mögliche Hilflosigkeit der Polizei durch Überbewaffnung – Spillover-Gefahr – Gegenmaßnahmen
G. Regelungstechnik für die Ausrüstung der Polizei mit besonderen Zwangsmitteln: Gesetzessystematik de lege lata – Militarisierung der Polizei als Entscheidung der Exekutive? – Gesetzessystematik de lege ferenda?
Anhang, Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
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