Präventiv-polizeiliche Zugriffe auf Telekommunikationsinhaltsdaten
Eine verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse unter Einbeziehung kriminalistischer und technischer Implikationen
By (author) Christoph Keller
Hardback (Published)
(February 2026)
ISBN: 9783428197033
6.18 x 9.17 inches
Price: $232.00
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Staatliche Eingriffe in informationstechnische Systeme bedürfen eines verfassungskonformen Ausgleichs von Freiheit und Sicherheit. Den mit gravierenden Grundrechtseingriffen verbundenen Informationseingriffen (z.B. bei der Quellen-TKÜ) wird das zum Teil noch aus dem 19. Jahrhundert stammende Eingriffsinstrumentarium de lege lata nicht gerecht. Die Untersuchung konstatiert grundlegenden Reformbedarf und identifiziert eine neue Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts: ein »Recht auf Vertraulichkeit intrapersoneller Internetkommunikation«.
»Preventive Police Surveillance of Telecommunications Content Data. A Constitutional and Legislative Analysis in Light of Criminalistic and Technological Considerations«: State interventions in information technology systems require a constitutionally compliant balance between freedom and security. The instruments of intervention de lege lata, some of which date back to the 19th century, are inadequate for informational intrusions involving severe interferences with fundamental rights (e.g., in the case of source telecommunications surveillance). The thesis identifies a fundamental need for reform and a new manifestation of the general right of personality: a ›right to the confidentiality of intrapersonal Internet communication.‹
Einleitung
1. Technische und kriminalistische Grundlagen
Technischer Telekommunikationsbegriff – Datenkommunikation und Internet – Systematisierung der (Tele-)Kommunikationsarten – Die Erhebung von Daten beim Diensteanbieter – Die Erhebung von Daten beim Nutzer
2. Verfassungsrechtliche Determinanten
Grundrechtsbetroffenheit – Anforderungen an verfassungsrechtliche Rechtfertigung – Staatliche Schutzpflichten
3. Normativer Rahmen einfachgesetzlicher Ermächtigungen
Ermächtigungsgrundlagen des Bundes und der Länder im Überblick – Die Erhebung von Daten beim Diensteanbieter – Die Erhebung von Daten beim Nutzer – Umgang mit IT-Sicherheitslücken – EU-Cybersecurity-Rechtsrahmen
4. Thesen und Reformgesichtspunkte
5. Ausblick
- By (author) Christoph Keller
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