Digitale Versammlungsbeobachtung.
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter.
By (author) Mario Martini By (author) Bianca Thiessen By (author) Jonas Ganter
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783428182879
6.18 x 9.17 inches
Price: $102.00
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Der digitale Fortschritt gibt den Sicherheitsbehorden neue Hilfsmittel der Versammlungsbeobachtung an die Hand. Die Instrumente reichen von Bodycams uber Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Das Werk ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen Grundgesetz, Datenschutz- und Polizeirecht ein und zeigt ihre rechtlichen Grenzen auf.
Der digitale Fortschritt entlastet die Menschen im Alltag oft spurbar, erweitert aber auch das Arsenal der Uberwachungsinstrumente, die den Versammlungsbehorden zur Verfugung stehen. Neuere Beobachtungsformen reichen von Bodycams uber Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Die Arbeit ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen grundrechtlichen Verburgungen sowie einfachgesetzlichen datenschutz- und polizeirechtlichen Vorgaben ein. Es arbeitet im Detail die rechtlichen Anforderungen heraus, an denen ein staatlicher Einsatz moderner Uberwachungstechnologien im Versammlungskontext zu messen ist. Die Autoren nahern sich diesem Fragenkomplex zum einen aus einem verfassungsrechtlichen Blickwinkel an, indem sie die grundrechtlichen Konfliktlinien digitaler Formen der Versammlungsuberwachung nachzeichnen. Zum anderen leuchten sie die konkreten Vorgaben des Datenschutzrechts aus und untersuchen, ob das bestehende polizei- und versammlungsrechtliche Regelungsregime den verschiedenen Spielarten digitaler Versammlungsbeobachtung hinreichende rechtliche Leitplanken setzt.
A. Meinungsbildung auf der Straße als Objekt digitaler staatlicher Beobachtung
Digitalisierung der Überwachung: eine Dystopie ante portas? – Entwicklungslinien in Deutschland
B. Verfassungsrechtlicher Rahmen digitaler Versammlungsbeobachtung
Der Versammlungsbegriff im Wandel der technischen Möglichkeiten – Das digitale Auge des Staates als Bedrohung der Versammlungsfreiheit – Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Überwachung von Versammlungen
C. Datenschutzrechtlicher Rahmen der Versammlungsüberwachung
Polizeiliche Versammlungsüberwachung im Mehrebenensystem: die Richtlinie 2016/680/EU als Wegbereiter der Harmonisierung – Datenschutzrechtliche Anforderungen an polizeiliche Maßnahmen
D. Fazit
Überwachung und Einschüchterung als Gefahren für die Versammlungsfreiheit, analog und im Netz – Aus der Luft, am Boden und im Internet, technische Diversifizierung der Überwachung – Versammlungsüberwachung im Transformationsprozess des europäischen Mehrebenensystems – Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Mario Martini
- By (author) Bianca Thiessen
- By (author) Jonas Ganter
»das Buch sollte zur Pflichtlektüre in Polizeibehörden und Parlamenten werden, bevor über die Einführung immer neue Methoden der Überwachung diskutiert wird oder diese zur Anwendung kommen.« Prof. Dr. Clemens Arzt, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2023
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