Kriminalitätsbekämpfung durch Polizeirecht.
Verhinderung und Verhütung von Straftaten.
By (author) Michael Kniesel
Paperback (Published)
(July 2022)
ISBN: 9783428186013
6.18 x 9.17 inches
Price: $164.00
Out of stock
Das Polizeirecht wird im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung vernachlässigt, obwohl es in seiner operativen Dimension und kriminalitätsstrategischen Ausrichtung als plausiblere Form der Sicherheitsgewährleistung dem Straf- und Strafverfahrensrecht überlegen ist. Polizeirecht und Straf- und Strafverfahrensrecht unterscheiden sich fundamental und sind deshalb strikt voneinander zu trennen. Während das Recht der Strafverfolgung kein Vorfeld des Anfangsverdachts vorsieht, erlaubt das Polizeirecht unterhalb der Eingriffsschwelle der konkreten Gefahr die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten.
Die Möglichkeiten des Polizeirechts zur Kriminalitätsbekämpfung werden nach wie vor unterschätzt, obwohl die Verhinderung und Unterbindung von Straftaten zur klassischen Gefahrenabwehr gehören und obwohl die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten durch deren Verhütung Bestandteil der polizeilichen Gefahrenabwehraufgabe ist. So verstandene Gefahrenabwehr, die es erst gar nicht zu einer Rechtsgutsverletzung kommen lässt, ist dem Strafrecht, das eine solche voraussetzt, als überzeugendere Form der Sicherheitsgewährleistung überlegen. Polizeirecht und Straf- und Strafverfahrensrecht unterscheiden sich fundamental und sind von Verfassungs wegen strikt voneinander zu trennen.
Die bestehenden Eingriffsschwellen der konkreten Gefahr und der zureichenden Anhaltspunkte nach § 152 Abs. 2 StPO haben rechtsstaatliche Qualität. Während das Polizeirecht ein Vorfeld der konkreten Gefahr vorsieht, in dem insbesondere Organisierte Kriminalität und Terrorismus vorbeugend bekämpft werden können, erlaubt das Strafverfahrensrecht keine in das Vorfeld des Anfangsverdachts ausgreifenden Ermittlungen. Dieser Unterschied verdeutlicht die operative Dimension des Polizeirechts in seiner kriminalstrategischen Ausrichtung.
Einleitung
1. Kriminalitätsbekämpfung – Gefahrenabwehr, Strafverfolgung oder Aufgabenhybrid?
Kriminalitätsbekämpfung aus der Sicht der Sicherheitspolitik – Kriminalitätsbekämpfung aus der Sicht der Kriminalwissenschaften – Kriminalitätsbekämpfung aus der Sicht des Polizeirechts
2. Vorgaben für die Kriminalitätsbekämpfung
Völkerrecht – Recht der Europäischen Union – Grundgesetz – Gefahrenabwehr und Strafverfolgung als polizeiliche Aufgaben
3. Operative polizeigesetzliche Kriminalitätsbekämpfung
Dogmatische Einordnung – Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben – Verhinderung und Verhütung von Straftaten als Kriminalitätsbekämpfung
Literatur– und Stichwortverzeichnis
- By (author) Michael Kniesel
»Umso dringlicher ist der Appell, Kniesels Handbuch für die Innere Sicherheit möge in keiner Bibliothek fehlen und zur Pflichtlektüre in all jenen Ministerien und Abgeordnetenbüros zählen, die sich mit der Rechts- und Innenpolitik in Deutschland befassen.« Dr. Maximilian Lenk, in: Strafverteidiger, 2/2024
»In das deutsche Polizeirecht ist Unruhe eingekehrt [...]. Der Verfasser macht mit seiner außergewöhnlichen Gedankenführung auf eine Problematik aufmerksam, die Bund und Länder mittlerweile erreicht hat. Vor dem Hintergrund eines sich weiterentwickelnden Kriminalgeschehens auf allen gesellschaftlichen Ebenen und der gemeinsamen Verantwortung von Bund und Ländern sollte diese Problematik ernst genommen und vertieft diskutiert werden.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Die Polizei, Heft 8/2023
—
Other Titles in this Series
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
Volume 22
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Datenübermittlungen an Private.
Volume 27
Digitale Versammlungsbeobachtung.
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter.
Volume 23
Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten.
Volume 24
Föderalismus und innere Sicherheit
Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität sowie Katastrophenschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
Volume 30
Ansammlungen und Anwohner.
Der ordnungsbehördliche Umgang mit ansammlungsbedingten Ruhestörungen.
Volume 25
Kommunale Videoüberwachung.
Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW – eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung.
Volume 3
Fernhaltemaßnahmen.
Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen.
Volume 12
Die Ämter für Verfassungsschutz als Präventionsbehörden.
Rechtsfragen zur Stellung der Verfassungsschutzämter in der deutschen Verfassungsschutzarchitektur.
Volume 13
Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand.
Rechtlich-ethische Entscheidungen für Fallkonstellationen der polizeilichen Praxis.
Volume 5
Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht.
Verbindlichkeit ihrer exekutiven Ausgestaltung im Innen- wie Außenverhältnis sowie eine vertiefte Betrachtung des ersten Verfahrensstadiums, der Sicherstellung nach niedersächsischem Landesrecht.
Volume 14
Rechtsgüterschutz gegen “urbanes Lebensgefühl”?
Gefahrenabwehrrechtliche Probleme der Lärmbelästigung durch nächtliche Personenansammlungen in innerstädtischen Wohngebieten.
Volume 1
Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung.
Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.
Volume 2
Die Befugnis der Polizei zum Schutz privater Rechte.
Eine Analyse der sog. Privatrechtsklauseln in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder.
Volume 19
Pflicht zur Sicherheit.
Öffentlich-rechtliche Anforderungen an private Großveranstalter und die Legalisierungswirkung von Genehmigungen.
Volume 10
Elemente waffenrechtlicher Zuverlässigkeit
Vom Ursprung des Zuverlässigkeitsbegriffs zur Dogmatik personenbezogener Gefährlichkeitsprognosen
Volume 33
Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit.
Extraterritorialer und transnationaler Grund- und Menschenrechtsschutz sowie demokratische Kontrolle bei der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung im Rechtsvergleich.
Volume 20
Polizeiliche Gefahrenvorsorge im rechtlichen Regelungssystem
Eine Betrachtung von Eingriffsbefugnissen unterhalb der Schwelle der konkreten Gefahr unter besonderer Berücksichtigung der "drohenden Gefahr"
Volume 36
Landesverteidigung.
Struktur, Reichweite und Entscheidungskompetenzen der Einsatzbefugnisse der Streitkräfte zum Schutz der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 21