Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz.
By (author) Markus Löffelmann
Paperback (Published)
(April 2022)
ISBN: 9783428186204
6.18 x 9.17 inches
Price: $70.00
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Die »Überwachungsgesamtrechnung« wird als »doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung« verstanden. Die Arbeit untersucht, ob der verfassungsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz sich als Grundlage einer solchen »Rechnung« eignet. Dazu werden methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im Ausgang wird ein Vorschlag zur Operationalisierung einer Überwachungsgesamtrechnung entwickelt.
“The Total Surveillance Account”: The total surveillance account is understood as a double proportionality test. The paper examines whether the constitutional principle of proportionality is suitable as a basis for such an account. For this purpose, methodological problems of balancing interests and guidelines of constitutional court jurisprudence on security law are analyzed. At the end, a proposal for the operationalization of a surveillance account is developed.
Einleitung
1. Teil: Methodik der Verhältnismäßigkeitsprüfung
A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Universalität – Segmentierung – Unschärfen – Rechtspraxis
B. Methodische Probleme der Güterabwägung: Gegenstand der Abwägung – Verfahren der Abwägung – Gewichtung der Kosten – Gewichtung des Nutzens – Mathematische Rationalisierungstechniken – Zwischenergebnis
2. Teil: Operationalisierbarkeit einer Überwachungsgesamtrechnung
A. Methodische Grundannahmen: Bestimmung des Berechnungsgegenstands – Behandlung besonderer Kostenkategorien
B. Gewichtung von Kosten und Nutzen: Multifaktorielle abstrakte Kostengewichtung – Selbständige Kostenfaktoren – Gewichtung des Nutzens
C. Implementierungsmaßnahmen: Statistische Datenerfassung – Experteninterviews – Individuelle Überwachungsgesamtbelastung
Untersuchungsergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
- By (author) Markus Löffelmann
»Das Werk darf in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule oder eines Innenministeriums fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 9/2023
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