Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Eine praxis- und problemorientierte Betrachtung
By (author) Gerrit Wust
Paperback (Published)
(February 2026)
ISBN: 9783428196869
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Präventive Allgemeinverfügungen im Versammlungsrecht erfassen häufig eine unbestimmte Vielzahl potenziell zukünftig stattfindender Versammlungen und entfalten eine zeitlich und räumlich ausgedehnte Wirkung. Das BVerfG äußerte daher Zweifel daran, ob dies noch mit der Bedeutung der Versammlungsfreiheit übereinzubringen sei. Die Arbeit beschäftigt sich mit den Problemstellungen in der Praxis und gibt eine Richtschnur zur rechtssicheren Anwendung versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen.
»The General Order in Assembly Law – A Problem- and Practice-Oriented Analysis«: Preventive general orders in assembly law often cover an indeterminate number of potentially future assemblies and have extensive temporal and spatial effects. The Federal Constitutional Court (BVerfG) has therefore expressed doubts as to whether such measures can still be reconciled with the significance of the freedom of assembly. This study examines the practical challenges arising in this context and provides guidance for the legally sound application of general orders under assembly law.
1. Einleitung
Thematische Herleitung und Problembeschreibung – Untersuchungsgegenstand und Forschungsfragen – Gang der Untersuchung
2. Vorfragen des allgemeinen Verwaltungsrechts – die Allgemeinverfügung als Sonderform des Verwaltungsakts
Der Verwaltungsakt als Grundlage der Allgemeinverfügung – Die Allgemeinverfügung
3. Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Erscheinungsformen und Untersuchungsgegenstand – Ausgewählte Einzelfälle
4. Die Rechtlichen Problemfelder
Abgrenzungsproblematik versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen zu abstrakt-generellen Regelungen – Problembereiche im Zusammenhang mit der Anzeigefreiheit des Art. 8 Abs. 1 GG – Tatbestandsbezogene Problemkreise bei Anwendung des § 15 Abs. 1 VersG – Friktionen zwischen Allgemeinverfügungen und dem Kooperationsgebot – Problemkreise im Zusammenhang mit effektivem Rechtsschutz
5. Thesenförmige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- By (author) Gerrit Wust
»Diese Dissertation sollte in keiner Bibliothek der juristischen Fakultäten, Verwaltungsgerichte, Versammlungsbehörden, Polizeidienststellen sowie Anwaltskanzleien für Verwaltungsrecht fehlen. Den Studierenden an den Fachhochschulen der Polizeien des Bundes und der Länder wird der durchaus angemessene Preis zumeist für einen Kauf zu hoch sein; es lohnt sich aber sehr, in den entsprechenden Bibliotheken dieser Einrichtungen mehr als nur einen Blick in das Werk zu werfen; dies gilt auch für Studenten der juristischen Fakultäten und Referendare. Professoren und Dozenten für Polizei- und/oder Versammlungsrecht ist diese Lektüre uneingeschränkt zu empfehlen; für den mit dem Versammlungsrecht befasste Juristen ist die Lektüre ein uneingeschränktes Muss.« Hartwig Elzermann, in: Sächsische Verwaltungsblätter, 9/2026
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