Das informationelle Verwendungsverbot im Nachrichtendienstrecht.
By (author) Johannes Carl Höhner
Hardback (Published)
(March 2024)
ISBN: 9783428191321
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
In stock
Nachrichtendienstliche Informationsverwendungsverbote gewähren Grundrechtsschutz durch Verfahren. Angelehnt an die strafprozessuale Terminologie der Beweisverbotslehre werden Informationsverwendungsverbote im Recht der Nachrichtendienste nachgewiesen, eine geeignete Systematik zu deren Feststellung erarbeitet und Änderungsvorschläge unterbreitet, die Menschenrechtsschutz und Funktion der Nachrichtendienste als Gefahrenabwehrbehörden angemessen berücksichtigen.
Das Recht der Nachrichtendienste enthalt die Selbstbeschrankung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwagungslosung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehorden angemessen berucksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich grossere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmassig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Anderungsvorschlage berucksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und ausserer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.
1. Einleitung
2. Verwertungsverbote bei Polizei und Strafverfolgung
3. Übertragung der Systematik der Beweisverbote im Strafverfahren auf das Recht der Nachrichtendienste
4. Selbstständige nachrichtendienstliche Informationsverwendungsverbote
5. Wirkung und Reichweite von nachrichtendienstlichen Informationsverwendungsverboten
6. Zusammenfassung der Ergebnisse der rechtlichen Analyse
7. Aus den Ergebnissen der rechtlichen Analyse abgeleiteter Änderungsbedarf
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
- By (author) Johannes Carl Höhner
Other Titles in this Series
Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
Volume 22
Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand.
Rechtlich-ethische Entscheidungen für Fallkonstellationen der polizeilichen Praxis.
Volume 5
Föderalismus und innere Sicherheit
Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität sowie Katastrophenschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
Volume 30
Digitale Versammlungsbeobachtung.
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter.
Volume 23
Rechtsgüterschutz gegen “urbanes Lebensgefühl”?
Gefahrenabwehrrechtliche Probleme der Lärmbelästigung durch nächtliche Personenansammlungen in innerstädtischen Wohngebieten.
Volume 1
Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten.
Volume 24
Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung.
Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.
Volume 2
Ansammlungen und Anwohner.
Der ordnungsbehördliche Umgang mit ansammlungsbedingten Ruhestörungen.
Volume 25
Elemente waffenrechtlicher Zuverlässigkeit
Vom Ursprung des Zuverlässigkeitsbegriffs zur Dogmatik personenbezogener Gefährlichkeitsprognosen
Volume 33
Fernhaltemaßnahmen.
Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen.
Volume 12
Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Eine praxis- und problemorientierte Betrachtung
Volume 34
Die Ämter für Verfassungsschutz als Präventionsbehörden.
Rechtsfragen zur Stellung der Verfassungsschutzämter in der deutschen Verfassungsschutzarchitektur.
Volume 13
Präventiv-polizeiliche Zugriffe auf Telekommunikationsinhaltsdaten
Eine verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse unter Einbeziehung kriminalistischer und technischer Implikationen
Volume 35
Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht.
Verbindlichkeit ihrer exekutiven Ausgestaltung im Innen- wie Außenverhältnis sowie eine vertiefte Betrachtung des ersten Verfahrensstadiums, der Sicherstellung nach niedersächsischem Landesrecht.
Volume 14
Polizeiliche Gefahrenvorsorge im rechtlichen Regelungssystem
Eine Betrachtung von Eingriffsbefugnissen unterhalb der Schwelle der konkreten Gefahr unter besonderer Berücksichtigung der "drohenden Gefahr"
Volume 36
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Die Befugnis der Polizei zum Schutz privater Rechte.
Eine Analyse der sog. Privatrechtsklauseln in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder.
Volume 19
Pflicht zur Sicherheit.
Öffentlich-rechtliche Anforderungen an private Großveranstalter und die Legalisierungswirkung von Genehmigungen.
Volume 10
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
