Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
By (author) Fabian Walden
Paperback (Published)
(March 2023)
ISBN: 9783428187935
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung den Herausforderungen des Cyberraums gewachsen sind. Dazu wird analysiert, inwieweit Verwendungen der Streitkräfte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkräfteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulässig ist. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Notstandsverfassung zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
Die Bundesrepublik Deutschland ist im Cyberraum verwundbar geworden. Gleichzeitig erschliessen die deutschen Streitkrafte den Cyberraum militarisch. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung dieser Entwicklung gewachsen sind. Da der Begriff der Waffe diese an unterschiedlichen Stellen pragt, wird zunachst gepruft, ob Cyberangriffe als Waffe qualifiziert werden konnen. Aufbauend hierauf wird untersucht, inwieweit Verwendungen der Streitkrafte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkrafteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulassig ist. Abschliessend widmet sich die Untersuchung der Moglichkeit eines Cybernotstands. Dabei bleibt sie nicht auf eine Betrachtung der Einsatzmoglichkeiten der Streitkrafte in der bestehenden Notstandsverfassung beschrankt, sondern beleuchtet, ob diese insgesamt zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.
A. Einführung und Bestimmung des Untersuchungsgegenstands
Überblick – Der Cyberraum – Erkenntnisinteresse und Forschungsstand – Gang der rechtlichen Untersuchung
B. Der Cyberangriff als Waffe
Die Waffe als zentraler Begriff der Wehr- und Notstandsverfassung – Der Waffenbegriff der Verfassung – Die Qualifikation von Cyberangriffen als Waffe – Ergebnisse in Thesen
C. Die Wehrverfassung im Cyberraum
Die verfassungsrechtliche Stellung der Streitkräfte – Die Cyberstreitkräfte und der Verfassungsvorbehalt – Der Verteidigungsauftrag der Streitkräfte im Cyberraum – Die Cyberstreitkräfte und der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt – Ergebnisse in Thesen
D. Der Notstand im Cyberraum
Die Definition des Notstands – Die Notstandsverfassung des Grundgesetzes – Der Cybernotstand und seine rechtliche Bewältigung – Ergebnisse in Thesen
E. Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Fabian Walden
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