Unionsrechtliche Rahmenbedingungen der Restrukturierung von Staatsschulden.
By (author) Jochen Pfleger
Paperback (Published)
(September 2018)
ISBN: 9783428154159
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Die Arbeit untersucht aus unionsrechtlicher Perspektive die Restrukturierung von Staatsschulden vor dem Hintergrund einer drohenden Insolvenz eines Mitgliedstaates der EU. Im Fokus stehen die gemeinhin als Euro-Rettungspolitik bezeichneten Maßnahmen und die Intervention der EZB im Anschluss an das Übergreifen der internationalen Finanzkrise auf die europäischen Staatshaushalte. Die Arbeit widmet sich dabei hauptsächlich der Frage, ob das rechtliche Instrumentarium ausreicht, um die Staatsschuldenkrise zu überwinden.
Die Arbeit untersucht die auf Ebene der EU existierenden normativen Regeln, welche die Problematik der staatlichen Verschuldung im Hinblick auf eine mogliche Staateninsolvenz adressieren. Mangels einer unionalen Staateninsolvenzordnung begibt sich der Autor dafur auf die Suche nach einem angemessenen funktionalen Ersatz. Im Zuge dessen befasst er sich mit dem Ausscheiden eines Mitgliedstaates aus der Wahrungsunion, mit den Umschuldungsklauseln in europaischen Staatsanleihen, mit der vertieften wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit in der Fiskalunion, mit dem nun permanent zur Verfugung stehenden Europaischen Stabilitatsmechanismus sowie mit der Intervention der EZB im Anschluss an das Ubergreifen der internationalen Finanzkrise auf die europaischen Staatshaushalte. Die Maanahmen der EU-Mitgliedstaaten und der europaischen Institutionen zur Bewaltigung der Staatsschuldenkrise werden dabei in das Spannungsfeld von Eigenverantwortlichkeit und Stabilitat einerseits sowie Beistand und Solidaritat andererseits eingeordnet.
Einleitung
1. Grundlagen
Restrukturierung von Staatsschulden – Bisherige Restrukturierungspraxis – Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
2. Europäisches Staateninsolvenzrecht
Begriffsbestimmung – Institutionalisiertes EU-Staateninsolvenzverfahrensrecht – Vertraglich vereinbarte Umschuldungsklauseln – Ausscheiden aus der (Währungs-)Union – Staateninsolvenz in der EU und WWU – Bewertung
3. Europäisches Staateninsolvenzvermeidungsrecht
Begriffsbestimmung – Eigenverantwortlichkeit und Stabilität – Beistand und Solidarität – Bewertung
4. Die Intervention der EZB zwischen Stabilität und Solidarität
Rechtliche Ausgangslage – Unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen – Bewertung
5. Resümee
Ergebnisse – Rückblick und Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Jochen Pfleger
»Wenn Magisterarbeiten an deutschen Universitäten ein solches Niveau haben, braucht man sich um die akademische Ausbildung keine Sorgen zu machen. Das Buch bietet einen kompetenten Überblick über das von den europäischen Institutionen errichtete Netzwerk von Schutzvorkehrungen vor Staateninsolvenzen – mit all seinen Schwächen und Defiziten wie auch seinen Stärken. Ein lesenswertes Buch!« Prof. Dr. Christoph G. Paulus, in: Die Rezensenten, online 18.06.2021
»Insgesamt bietet die Arbeit einen gründlich aufbereiteten und klar strukturierten Überblick über Hintergründe, Rahmenbedingungen und Defizite des unionsrechtlichen Umgangs mit einer etwaigen Insolvenz von Mitgliedstaaten und erweist sich damit als lesenswert für alle, die sich mit diesem Spannungsfeld von Politik, Ökonomie und Recht auseinandersetzen möchten.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2020
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