Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).
By (author) Bettina Engewald
Paperback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783428186389
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
Out of stock
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Larm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage konnen Betriebsregelungen erlassen werden? Als Antworten auf diese Fragen lasst sich festhalten: 8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht fur die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrucklich die Moglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Fur Schienen und Strassen ergibt eine dogmatische Untersuchung der 18 Abs. 1 AEG und 17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehorde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar.
A. Einleitung
B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung
C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen
Lärm bei Verkehrsträgern — System der Lärmschutzmaßnahmen — Betriebsregelungen
D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis
E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis
F. Zusammenfassung und Folgerung
Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Bettina Engewald
»Insgesamt überzeugt Engewalds Untersuchung insbesondere durch ihre stringente Gedankenführung. Ebenfalls positiv hervorzuheben ist die detaillierte Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur; hier führen allerdings die regelmäßigen Bestandsaufnahmen, in denen einzelne Gerichtsentscheidungen und Stellungnahmen aus dem Schrifttum über mehrere Seiten wiedergegeben werden, bevor im Anschluss die eigentliche Auseinandersetzung mit den dort angebotenen Argumenten erfolgt, zu gewissen Längen und Redundanzen. Fraglos leistet Engewald jedoch einen wichtigen Beitrag zur Lösung praktisch wie dogmatisch bedeutsamer Fragen des Fachplanungsrechts.« Dr. Boas Kümper, in: Natur und Recht, Bd. 47, 5/2025
—
Other Titles in this Series
Digitalisierte Energieversorgung durch dezentrale Akteure.
Der Rechtsrahmen Smart-Contract-basierter Prosumeraktivitäten in der Energiewirtschaft.
Volume 25
Zur Kontrolle von Wasserentgelten
Eine systematische Analyse und Gegenüberstellung der Kontrollmechanismen von Wassergebühren und Wasserpreisen
Volume 27
Die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz.
Normgebung zwischen Konsistenz und Widerspruch.
Volume 12
Die (Re)Kommunalisierung in der Energieverteilung.
Grenzen und Möglichkeiten kommunaler wirtschaftlicher Betätigung in der Elektrizitätsverteilung ‒ Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit dem energiewirtschaftlichen Konzessionsvergaberecht.
Volume 7
Die vorläufige Anordnung
Ein praktikables Instrument zur Beschleunigung? Eine verwaltungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Untersuchung am Beispiel der Verkehrswegeinfrastruktur des Bundes
Volume 29
“Europäisches Ermessen” in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung.
Europarechtlicher Einfluss auf die Letztentscheidungsbefugnisse der Regulierungsbehörde in der Netzzugangs- und Entgeltregulierung: Eine Untersuchung im Telekommunikations- und Energiesektor vor dem europarechtlichen Hintergrund.
Volume 13
Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen
Zugleich eine Untersuchung zur Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote
Volume 28
Regulatorische Steuerung von Märkten am Beispiel des Regelreservemarkts.
Normsetzungskompetenz – Höherrangige Grenzen – Rechtsschutz.
Volume 14
Kernfusion – Energiequelle der Zukunft?
Tagungsband zum Symposium am 26. September 2025 an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
Volume 34
Verbraucherschutz bei Energielieferungsverträgen zwischen Vertragsrecht und Regulierung
Eine rechtsvergleichende Analyse des (administrativen) Verbraucherschutzes im Energiesektor in Deutschland und Italien
Volume 30
Die Verlängerung von Frequenzrechten
Eine Untersuchung des novellierten Telekommunikationsgesetzes im Lichte des Europäischen Kodex für Elektronische Kommunikation
Volume 35
Einsatz einer auf künstlicher Intelligenz basierenden Netzsteuerung in der öffentlichen Wasserversorgung
Rechtliche Implementierung über den kommunalen Anschluss- und Benutzungszwang
Volume 32
Bundesraumordnungspläne für Flughäfen.
Voraussetzungen, Inhalte und Bindungswirkungen flughafenbezogener Bundesraumordnungspläne nach § 17 Abs. 2 ROG.
Volume 16
Die Marktkopplung im europäischen Strombinnenmarkt
Eine Untersuchung der Elektrizitätsbinnenmarktverordnung und der Kommissionsleitlinie für die Kapazitätsvergabe und das Engpassmanagement
Volume 31
Netzsicherheitsmanagement.
Betrachtung der rechtlichen Vorgaben für den Umgang mit kurzfristigen netztechnischen Problemen im Stromnetz vor dem Hintergrund einer im Wandel begriffenen Netzstruktur.
Volume 20
Die Regulierung des Rideselling (Uber).
Personenbeförderungsrechtliche Analyse digitaler Beförderungsmodelle der Sharing Economy.
Volume 18
Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und europäisches Eisenbahnregulierungsrecht.
Volume 1
Binnenkonflikte unabhängiger Stellen der Verwaltung im Regulierungs- und Kartellrecht.
Ursachen, Erscheinungsformen, Lösungsansätze.
Volume 21
Rechtsschutzverkürzung als Mittel der Verfahrensbeschleunigung.
Völker- und europarechtliche Anforderungen an Umweltprüfungen und Umweltrechtsschutz in der gestuften Infrastrukturplanung unter besonderer Berücksichtigung des MgvG.
Volume 19
Similar Books
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
Althochdeutsche Stabreimdichtungen
Hildebrandslied, Muspilli und kleinere Denkmaler. Von Grund auf neu ediert, mit Erschliessungshilfen versehen, ubersetzt und eingeleitet von Frank Schafer
Auf Gedeih und Verderb
Die Pestiziddebatte seit dem Kaiserreich zwischen Hunger, Profit und Massenmord
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes
Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung
Die Pfingstbewegung in Deutschland während der Zeit des Nationalsozialismus
Kontinuitäten und Diskontinuitäten von der Weimarer Republik bis zur frühen Bundesrepublik
Indirekte Enteignung
Verfassungsunmittelbar gebotene Entschädigungspflicht im Spiegel des Mehrebenensystems
Kollektivismus und Individualismus im Aktienrecht
Zum Einfluss aktienrechtlicher Paradigmen auf die Rechtsentwicklung in Deutschland und den USA
Künstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft
Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell
Mehrdimensionale Diskriminierungen
Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG
