Schnellschlichtung im Betrieb

Die Einigungsstelle steht in der Kritik: zu
langsam, teuer und träge. Die Tarifparteien der bayerischen Metall- und
Elektroindustrie haben daher im Manteltarifvertrag eine Schnellschlichtungsstelle
geschaffen. Anhand dieses Beispiels untersucht der Autor, wie weit die Tarifmacht
reicht, das Einigungsstellenverfahren zu gestalten. Er zeigt, dass bereits heute
Möglichkeiten bestehen, betriebliche Konfliktlösung zu beschleunigen und flexibel
auszugestalten (§ 76 Abs. 8 BetrVG).

»Swift Arbitration in the Workplace by Collective
Bargaining Arbitration Boards in Accordance with Section 76(8) of the German Works
Constitution Act«: The conciliation board is under criticism: too slow, expensive,
and sluggish. The collective bargaining parties in the Bavarian metal and electrical
industry have therefore created a »swift arbitration board« in the framework
collective agreement. Using this example, the author examines the extent to which
collective bargaining power can be used to shape the conciliation board procedure. He
shows that there are already opportunities to accelerate and flexibly shape workplace
conflict resolution (Section 76 (8) BetrVG).

§ 1 Schnellschlichtung im Konfliktlösungssystem der
Betriebsverfassung
Die Schnellschlichtung in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie –
Konfliktlösung in der Betriebsverfassung: Die Einigungsstelle – Nachteile des
gesetzlichen Einigungsstellenverfahrens – Mittel zur Gestaltung der betrieblichen
Konfliktlösung – Zusammenfassung von § 1

§ 2 Tarifrecht der tariflichen Schlichtungsstelle
Grenzen der Tarifmacht zur Regelung der tariflichen Schlichtungsstelle – Geltung von
Tarifnormen über tarifliche Schlichtungsstellen – Tarifliche Schlichtungsstelle als
gemeinsame Einrichtung – Zusammenfassung von § 2

§ 3 Verfahrensrecht der tariflichen Schlichtungsstelle
Verfahrensrechtsverhältnis und Spruchkompetenz – Zuständigkeit der tariflichen
Schlichtungsstelle – Beteiligte des Schlichtungsstellenverfahrens – Besetzung der
Schlichtungsstelle – Verfahrensgegenstand des Schlichtungsstellenverfahrens –
Rechtsschutz bei Untätigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle – Verfahren bei
tariflich ungeregelten Verfahrensdetails – Kosten der Schlichtungsstelle – Ergänzende
Verfahrensregeln

§ 4 Ergebnisse

• By (author) Fabian Vetter