Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte.
By (author) Thomas Hintzen
Paperback (Published)
(January 2024)
ISBN: 9783428190782
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
In stock
Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen wehrverfassungsrechtlichen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen der Streitkrafte ubertragen werden konnen. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsatzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass fur einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
English summary: Constitutional Requirements for Cyber Operations Conducted by the German Armed Forces: The author examines whether and how the existing constitutional provisions can be applied to cyber operations conducted by the German Armed Forces. The dissertation shows that the constitution is in principle able to capture new technological developments. However, it also reveals that there is a need for legislative activity for some application scenarios of cyber operations. German description: Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung fur die Zukunft kaum uberschatzt werden kann. Je starker das private und offentliche Leben mit ihm verknupft sind, desto starker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militarischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen fur Operationen der neuen Cyberstreitkrafte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten – es hat vielmehr den Einsatz herkommlicher physischer Waffengewalt vor Augen. Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen angewendet werden konnen. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsatzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass fur einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
1. Einführung, Forschungsstand und Gang der Untersuchung
2. Cyberoperationen der Streitkräfte – technische und organisatorische Grundlagen
Der Cyber- und Informationsraum – Definition und Typen von Cyberoperationen – Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum – Zusammenfassende Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von Cyberoperationen
3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen
Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen – Abgrenzung zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland – Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2 GG – Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und Verfassungsrecht
4. Inländische Cyberoperationen
Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter – Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter
5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im Ausland
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt – Cyberoperationen im Rahmen von Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit – Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen
6. Schlussbetrachtungen
Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des Wehrverfassungsrechts – Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage – Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 GG – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland
- By (author) Thomas Hintzen
»Thomas Hintzen hat in einer gut lesbaren Art und Weise ein kurzweiliges Werk vorgelegt, dass die aktuellen verfassungsrechtlichen Streitstände umfassend behandelt und dabei Grundzüge der Teilstreitkraft CIR vermittelt. Dabei befasst er sich vertieft mit Streitständen, untersucht diese mit Blick auf die Effektivität der Landesverteidigung und vermag so praktikable Rechtsauslegungen anzubieten. Bei dem Werk handelt es sich mithin um eine gelungene Einführung in die verfassungsrechtlichen Fragestellungen von Cyberoperationen und der Entwicklung der korrespondierenden nationalen und internationalen Rechtsrahmens.« Tyron Christopher Wangard, in: Bundeswehrverwaltung, 1/2025
—
Other Titles in this Series
Fernhaltemaßnahmen.
Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen.
Volume 12
Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Eine praxis- und problemorientierte Betrachtung
Volume 34
Die Ämter für Verfassungsschutz als Präventionsbehörden.
Rechtsfragen zur Stellung der Verfassungsschutzämter in der deutschen Verfassungsschutzarchitektur.
Volume 13
Präventiv-polizeiliche Zugriffe auf Telekommunikationsinhaltsdaten
Eine verfassungsrechtliche und einfach-gesetzliche Analyse unter Einbeziehung kriminalistischer und technischer Implikationen
Volume 35
Präventive Gewinnabschöpfung im Polizeirecht.
Verbindlichkeit ihrer exekutiven Ausgestaltung im Innen- wie Außenverhältnis sowie eine vertiefte Betrachtung des ersten Verfahrensstadiums, der Sicherstellung nach niedersächsischem Landesrecht.
Volume 14
Polizeiliche Gefahrenvorsorge im rechtlichen Regelungssystem
Eine Betrachtung von Eingriffsbefugnissen unterhalb der Schwelle der konkreten Gefahr unter besonderer Berücksichtigung der "drohenden Gefahr"
Volume 36
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Die Befugnis der Polizei zum Schutz privater Rechte.
Eine Analyse der sog. Privatrechtsklauseln in den Polizeigesetzen des Bundes und der Länder.
Volume 19
Pflicht zur Sicherheit.
Öffentlich-rechtliche Anforderungen an private Großveranstalter und die Legalisierungswirkung von Genehmigungen.
Volume 10
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen polizeilicher Datenübermittlungen an Private.
Volume 27
Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher Überwachungstätigkeit.
Extraterritorialer und transnationaler Grund- und Menschenrechtsschutz sowie demokratische Kontrolle bei der auslandsnachrichtendienstlichen strategischen Fernmeldeaufklärung im Rechtsvergleich.
Volume 20
Kommunale Videoüberwachung.
Der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW – eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung.
Volume 3
Landesverteidigung.
Struktur, Reichweite und Entscheidungskompetenzen der Einsatzbefugnisse der Streitkräfte zum Schutz der Bundesrepublik Deutschland.
Volume 21
Die deutschen Streitkräfte im Cyberraum.
Eine Untersuchung der wehr- und notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen eines neuen militärischen Operationsraums.
Volume 22
Die Menschenwürde des Grundgesetzes auf dem Prüfstand.
Rechtlich-ethische Entscheidungen für Fallkonstellationen der polizeilichen Praxis.
Volume 5
Föderalismus und innere Sicherheit
Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität sowie Katastrophenschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
Volume 30
Digitale Versammlungsbeobachtung.
Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter.
Volume 23
Rechtsgüterschutz gegen “urbanes Lebensgefühl”?
Gefahrenabwehrrechtliche Probleme der Lärmbelästigung durch nächtliche Personenansammlungen in innerstädtischen Wohngebieten.
Volume 1
Similar Books
Balthasar Caymox of Nuremberg
Early Modern German Print Publishers: Popular Prints of the Seventeenth Century
Constitutional Conflict as Judicial Civil Disobedience and Conscientious Objection
Reconceptualising National Constitutional Court Rulings in the European Union Legal Space
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Formulary apportionment in international tax law
An allocation method for the age of globalization and digitalization
Volume 210
Hofmann oder Vorkämpfer der „philosophes“?
Deutsche Voltaire-Bildnisse und -Imaginationen im Zeitalter der Aufklärung
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Unification through Case Law?
Supreme Courts and the Emergence of Uniform Law in the Modern Era
Volume 242
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
The Law of the International Civil Service
Institutional Law and Practice in International Organisations
“Aktenzeichen XY … ungelöst”, Facebook und Co.
Chancen und Risiken der Einbeziehung der Öffentlichkeit in das strafprozessuale Ermittlungsverfahren
Volume 476
“Das Grundgesetz ist unsere Leitkultur”
Eine verfassungsrechtliche und -theoretische Annäherung an die Gleichsetzung von Grundgesetz und Leitkultur
Volume 1595
“Sachkunde” als Beweisquelle im Strafprozess
Defizite der Verteidigungsrechte bei der Gewinnung und Verwertung von außerjuristischem Erfahrungswissen
Volume 340
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
(Keine) Haftung für Produktfehler?
Eine Untersuchung des deutschen und neuseeländischen Rechts zum Ausgleich von Personenschäden durch fehlerhafte Produkte
(Personen-)Gesellschaften im Erbschaftsteuerrecht
Vorgaben des Leistungsfähigkeitsprinzips für die Besteuerung. Zugleich eine kritische Auseinandersetzung mit § 2a ErbStG
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Aktionärsklagen in Deutschland und Hongkong
Rechtsdogmatik. Rechtsökonomik. Rechtsvergleich.
Volume 37
Aktuelle Perspektiven für eine Europäische Sozialunion –
mit Bezügen zum Sozialversicherungsrecht
Volume 42
