Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem.
By (author) Timo Schwander
Paperback (Published)
(December 2018)
ISBN: 9783428155903
6.18 x 9.17 inches
Price: $160.00
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Staatliches Handeln spielt sich immer häufiger auch jenseits des Staatsgebietes ab. Innerstaatliche Selbstverständlichkeiten wie die umfassende Grundrechtsbindung des deutschen Staates werden bei extraterritorialer Ausübung von Hoheitsgewalt aber oftmals in Frage gestellt. Die Arbeit zeigt unter Einbeziehung des Mehrebenensystems des Menschenrechtsschutzes, dass die Grundrechtsbindung des deutschen Staates auch jenseits seiner Grenzen umfassend ist.
»Extraterritorial Effects of German Constitutional Rights in Multi-Level Human Rights Protection«
While the fact that every public authority is bound by constitutional rights is perhaps the most fundamental lesson in German constitutional law, it is less clear if this commitment is limited to domestic actions or if it applies equally beyond the borders. Using arguments from the similar debates on human rights treaties, the author argues that German constitutional rights apply whenever a German public authority acts, regardless of whether or not the action happens on German soil.
I. Bestandsaufnahme im Mehrebenensystem
1. Begriffe und Gegenstand der Arbeit: Wirkung, Geltung, Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit – Extraterritorialität – Grundlinien: Zwischen Universalismus und Herrschaftsverband
2. Der Status quo unter dem Grundgesetz: Staatspraxis – Rechtsprechung – Positionierung der Literatur
3. Internationaler Menschenrechtsschutz: Europäische Menschenrechtskonvention – Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – Charta der Grundrechte der Europäischen Union
4. Das Verhältnis der verschiedenen Ebenen: Grundsätzliches Verhältnis – Verhältnis bei der extraterritorialen Wirkung und Problemfelder – Maßgaben des allgemeinen Völkerrechts – Menschenrechte und innerstaatliche Umsetzungsverpflichtung
II. Schlussfolgerungen für das deutsche Verfassungsrecht
5. Integration extraterritorialer Wirkungen in die allgemeine Grundrechtsdogmatik: Reichweite der Grundrechtswirkung – Inhaltliche Modifikation der Grundrechtswirkung
6. Konsequenzen für ausgewählte Rechtsgebiete: Einsatz von Streitkräften – Fernmeldeaufklärung durch Nachrichtendienste
7. Fazit
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
- By (author) Timo Schwander
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