Erlass von lärmbezogenen Betriebsregelungen in Planfeststellungsbeschlüssen für Verkehrsinfrastruktur (Flughäfen, Eisenbahnen, Straßen).
By (author) Bettina Engewald
Paperback (Published)
(September 2022)
ISBN: 9783428186389
6.18 x 9.17 inches
Price: $101.00
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Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Lärm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit der Frage, ob es grundsätzlich möglich ist, in einem Planfeststellungsbeschluss für einen Flughafen, eine Bundesfernstraße oder eine Eisenbahnstrecke eine Betriebsregelung zu erlassen. In der Folge wird die Anschlussfrage behandelt, auf welcher Rechtsgrundlage das geschehen kann.
Der Betrieb von Verkehrsinfrastruktur verursacht Larm, weswegen von Anwohnern immer wieder Betriebsregelungen gefordert werden. Daraus folgen zwei rechtsdogmatische Fragen: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten? Und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage konnen Betriebsregelungen erlassen werden? Als Antworten auf diese Fragen lasst sich festhalten: 8 Abs. 4 Satz 1 LuftVG sieht fur die luftverkehrsrechtliche Planfeststellung ausdrucklich die Moglichkeit vor, Betriebsregelungen zu erlassen, kodifiziert dabei aber nur die Rechtsprechung. Zugleich stellt er die Rechtsgrundlage dar. Fur Schienen und Strassen ergibt eine dogmatische Untersuchung der 18 Abs. 1 AEG und 17 FStrG, dass die planerische Gestaltungsfreiheit der Planfeststellungsbehorde es ihr gestattet, Betriebsregelungen zu erlassen. Diese planerische Gestaltungsfreiheit stellt dabei auch die einzig richtige Rechtsgrundlage dar.
A. Einleitung
B. Problemaufriss und Gang der Untersuchung
C. Tatsächlicher und rechtlicher Rahmen
Lärm bei Verkehrsträgern — System der Lärmschutzmaßnahmen — Betriebsregelungen
D. Frage 1: Darf ein Planfeststellungsbeschluss eine Betriebsregelung enthalten?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis
E. Frage 2: Auf welcher Rechtsgrundlage kann das geschehen?
Flughäfen — Schiene — Bundesfernstraßen — Ergebnis
F. Zusammenfassung und Folgerung
Verzeichnis der zitierten Rechtsprechung
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Bettina Engewald
»Insgesamt überzeugt Engewalds Untersuchung insbesondere durch ihre stringente Gedankenführung. Ebenfalls positiv hervorzuheben ist die detaillierte Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur; hier führen allerdings die regelmäßigen Bestandsaufnahmen, in denen einzelne Gerichtsentscheidungen und Stellungnahmen aus dem Schrifttum über mehrere Seiten wiedergegeben werden, bevor im Anschluss die eigentliche Auseinandersetzung mit den dort angebotenen Argumenten erfolgt, zu gewissen Längen und Redundanzen. Fraglos leistet Engewald jedoch einen wichtigen Beitrag zur Lösung praktisch wie dogmatisch bedeutsamer Fragen des Fachplanungsrechts.« Dr. Boas Kümper, in: Natur und Recht, Bd. 47, 5/2025
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