Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Eine praxis- und problemorientierte Betrachtung
By (author) Gerrit Wust
Paperback (Published)
(February 2026)
ISBN: 9783428196869
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Präventive Allgemeinverfügungen im
Versammlungsrecht erfassen häufig eine unbestimmte Vielzahl potenziell zukünftig
stattfindender Versammlungen und entfalten eine zeitlich und räumlich ausgedehnte
Wirkung. Das BVerfG äußerte daher Zweifel daran, ob dies noch mit der Bedeutung der
Versammlungsfreiheit übereinzubringen sei. Die Arbeit beschäftigt sich mit den
Problemstellungen in der Praxis und gibt eine Richtschnur zur rechtssicheren
Anwendung versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen.
»The General Order in Assembly Law – A Problem- and
Practice-Oriented Analysis«: Preventive general orders in assembly law often cover an
indeterminate number of potentially future assemblies and have extensive temporal and
spatial effects. The Federal Constitutional Court (BVerfG) has therefore expressed
doubts as to whether such measures can still be reconciled with the significance of
the freedom of assembly. This study examines the practical challenges arising in this
context and provides guidance for the legally sound application of general orders
under assembly law.
1. Einleitung
Thematische Herleitung und Problembeschreibung – Untersuchungsgegenstand und
Forschungsfragen – Gang der Untersuchung
2. Vorfragen des allgemeinen Verwaltungsrechts – die Allgemeinverfügung als
Sonderform des Verwaltungsakts
Der Verwaltungsakt als Grundlage der Allgemeinverfügung – Die Allgemeinverfügung
3. Die Allgemeinverfügung im Versammlungsrecht
Erscheinungsformen und Untersuchungsgegenstand – Ausgewählte Einzelfälle
4. Die Rechtlichen Problemfelder
Abgrenzungsproblematik versammlungsrechtlicher Allgemeinverfügungen zu
abstrakt-generellen Regelungen – Problembereiche im Zusammenhang mit der
Anzeigefreiheit des Art. 8 Abs. 1 GG – Tatbestandsbezogene Problemkreise bei
Anwendung des § 15 Abs. 1 VersG – Friktionen zwischen Allgemeinverfügungen und dem
Kooperationsgebot – Problemkreise im Zusammenhang mit effektivem Rechtsschutz
5. Thesenförmige Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
- By (author) Gerrit Wust
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