Vertrauensschutz bei Erlass, Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden.
Verfassungswidrige Steuergesetze, rückwirkende Rechtsprechungsänderungen und rechtswidrige Verwaltungsvorschriften. Zur Reformbedürftigkeit des § 176 AO.
By (author) Dennis Christoph Fuchs
Paperback (Published)
(April 2021)
ISBN: 9783428182312
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus über den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Gesetze, höchstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus § 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknüpft. Dennis Fuchs entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung von veranlagten und nicht veranlagten Personen führt.
In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus uber den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Steuergesetze, hochstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknupft. Im Gegensatz hierzu muss das Vertrauen von noch nicht veranlagten Personen auf das nichtige Gesetz, auf eine Rechtsprechung oder auf eine rechtswidrige Verwaltungsrichtlinie bezogen werden. Aus dieser Differenzierung folgt eine unterschiedliche Schutzintensitat. Diese wiederum fuhrt nicht selten dazu, dass eine Person, die zufalligerweise bereits veranlagt wurde, vollen Schutz ihres Vertrauens erhalt, wohingegen einer noch nicht veranlagten Person unter Umstanden kein Vertrauensschutz gewahrt werden kann. Die Arbeit entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung der Personengruppen fuhrt.
Einleitung: Gang der Darstellung – Grundlagen des derzeitigen Vertrauensschutzsystems
1. Vertrauensschutz hinsichtlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und verfassungswidriger Steuergesetze sowie rechtswidriger Verwaltungsvorschriften nach bisherigem Konzept: Die Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung – Das verfassungswidrige Steuergesetz – Die rechtswidrige Verwaltungsvorschrift
2. Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Ausgestaltung von § 176 AO: Vertrauensbasis der §§ 172 ff. AO und des § 176 AO – Steuerbescheid als gesetzlicher Anknüpfungspunkt für Vertrauensschutz – Vereinbarkeit des § 176 AO mit dem allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)
3. Ein Reformvorschlag für Vertrauensschutz: Gleichbehandlung der Fallgruppen durch Aufhebung des § 176 AO? – Erstreckung auf den erstmaligen Erlass eines Steuerbescheids – Modifizierung der Korrekturnormen infolge des Vertrauensträgerwechsels – Auswirkungen des Reformvorschlags
4. Abschließende Bewertung: Kernthesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Dennis Christoph Fuchs
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