Vorgaben des Beihilfeverbots für nationale Steuerregelungen gerichtet auf Familienunternehmen
By (author) Alexander Maximilian Heß
Paperback (Published)
(March 2026)
ISBN: 9783428196500
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Auf der Basis des unionsrechtlichen Beihilfeverbots erarbeitet der Autor Vorgaben für nationale Regelungen des Steuerrechts gerichtet auf Familienunternehmen. Es wird als grundlegender Ausgangspunkt aufgezeigt, dass familienunternehmensbezogene Differenzierungen in Steuerregelungen beihilferechtlich zulässig sind, wenn sie sich aus einem zulässigen systemimmanenten Prinzip oder Ziel ergeben. In diesem Zusammenhang wirft der Autor einen genaueren Blick auf die Auswirkung des Leistungsfähigkeitsprinzips und einzelner systeminhärenter Ziele wie dem Schutz von Arbeitsplätzen sowie der Missbrauchsvermeidung.
»Requirements for National Tax Regulations Aimed at Family Businesses Derived from the Prohibition of State Aid«: Based on the prohibition of state aid under European law, the author of this paper derives requirements for national tax law regulations aimed at family businesses. He argues that family business-related differentiations in tax regulations are permissible under state aid law if they result from a permissible principle or objective inherent in the system. In this context, he takes a closer look at the impact of the ability-to-pay principle and individual system-inherent objectives, such as job protection and the prevention of abuse.
1. Einführung
Einleitung – Gang der Untersuchung
2. Das unionsrechtliche Beihilfeverbot
Einleitung – Rechtsquellen – Struktur – Verfahren und Rechtsfolge – Telos – Voraussetzungen im Einzelnen
3. Probleme der selektiven Begünstigung vor dem Hintergrund des Steuerrechts
Einleitung – Spannungsverhältnis zwischen Beihilfeverbot und nationalem Steuerrecht – Probleme der Prüfung der selektiven Begünstigung
4. Grundlagen des Begriffs Familienunternehmen
Einleitung – Definition Familienunternehmen – Typische rechtliche Erkennungsmerkmale
5. Leitlinien abgeleitet aus dem Beihilfeverbot für familienunternehmensbezogene Steuerregelungen
Einleitung – Zentrale Kriterien des Beihilfeverbots für steuerliche Regelungen mit Bezug auf Familienunternehmen – Denkbare Anknüpfungspunkte für Steuerregelungen mit Bezug auf Familienunternehmen – Vorgaben des Beihilfeverbots für Steuerregelungen mit familienunternehmensbezogenen Differenzierungen
6. Vereinbarkeit des § 13a Abs. 9 ErbStG mit dem Beihilfeverbot
Einleitung – Grundlagen des § 13a Abs. 9 ErbStG – Anwendung des Beihilfeverbots auf § 13a Abs. 9 ErbStG – Schlussfolgerung für § 13a Abs. 9 ErbStG
7. Schluss
Abschließende Bemerkungen – Ergebnisse
- By (author) Alexander Maximilian Heß
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