Vertrauensschutz in Verwaltungsvorschriften des Steuerrechts. Eine Untersuchung zur Bewältigung der Vertrauensschutzproblematik bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften,
zugleich ein Beitrag zum besseren Verständnis der Wirkkraft von Verwaltungsvorschriften und der Maßgaben des Vertrauensschutzprinzips im Allgemeinen und für das Steuerrecht im Besonderen.
By (author) Julius Helbich
Paperback (Published)
(July 2015)
ISBN: 9783428146710
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
Out of stock
Die Gewährung von Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften stellt ein gegenwärtiges und bislang nur in Ansätzen durchdrungenes Problem steuerlicher Rechtsanwendung dar. Julius Helbich beleuchtet in seiner vorgelegten Untersuchung die Ursachen und Konsequenzen eines bis heute unzureichend gelösten Problemfelds und versucht die bisherige Dogmatik auf ein verfassungsrechtlich tragfähiges und praktisch handhabbares Niveau weiterzuentwickeln.
Die Gewährung von Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften stellt ein aus praktischer Sicht gegenwärtiges und in theoretischer Hinsicht seit langer Zeit diskutiertes, bislang jedoch nur in Ansätzen durchdrungenes Problem steuerlicher Rechtsanwendung dar. Während sich im Alltag der Finanzverwaltung eine lebhafte, aber weitestgehend unsystematische Praxis von oftmals unzureichenden Übergangsregelungen etabliert hat, stehen Rechtsprechung und weite Teile des Schrifttums der Gewährung von Vertrauensschutz skeptisch bis ablehnend gegenüber. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet Ursachen und Konsequenzen dieses aus praktischer wie auch wissenschaftlicher Sicht bis heute unbefriedigenden Befundes und versucht die geltende materiell- wie verfahrensrechtliche Dogmatik auf ein verfassungsrechtlich tragfähiges und praktisch handhabbares Niveau weiterzuentwickeln.
Die Arbeit wurde 2015 mit dem Preis der Esche Schümann Commichau Stiftung sowie mit dem Preis der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung ausgezeichnet.
Einleitung
1. Verwaltungsvorschriften im Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Verwaltungsvorschriften: Begriff und Verortung im System der Rechtsquellen – Verwaltungsvorschriften und Verfassungsrecht – Typologie der Verwaltungsvorschriften im Allgemeinen Verwaltungsrecht
2. Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht
Rechtstatsächliche sowie -politische Bedeutung steuerlicher Verwaltungsvorschriften – Verfassungsrechtliche Besonderheiten beim Erlass steuerlicher Verwaltungsvorschriften – Typologie der Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht
3. Vertrauensschutz
Begriffliche Herleitung des Vertrauensschutzprinzips sowie Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten – Verfassungsrechtliche Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips – Die klassische Rückwirkungsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts und dessen Kritik im Schrifttum – Die neue Rückwirkungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts – Ergebnis und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise
4. Verwaltungsvorschriften und Vertrauensschutz
Verwaltungsvorschriften als Vertrauenstatbestand – Übertragbarkeit der zu Gesetzen ergangenen Rückwirkungsdogmatik auf Verwaltungsvorschriften – Konsequenz: Differenziertes Abwägungsprogramm auf Ebene der Schutzwürdigkeit – Rechtsfolge schutzwürdigen Vertrauens: Notwendigkeit von Übergangsregelungen – Zusammenfassung und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise
5. Einfachrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes
Einfachgesetzlich normierter Vertrauensschutz im Bereich der Abgabenordnung – Kompetenzielle Vorüberlegungen zur Gewährung von Vertrauensschutz – Rechtsgrundlage für die Gewährung von Vertrauensschutz – Verfahrensrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes – Ergebnis
6. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Gewährung von Vertrauensschutz
Grundsätzliche Überlegungen – Gerichtliche Kontrolle des finanzbehördlichen Billigkeitsdispenses – Prozessuale Aspekte der Zweigleisigkeit des Verfahrens – Ergebnis
7. Zusammenfassung der Problemstellung und der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Verwaltungsvorschriftenverzeichnis
Sachverzeichnis
- By (author) Julius Helbich
»Alles in allem hat Helbich eine in jeder Hinsicht überzeugende und lesenswerte Schrift vorgelegt, die die Diskussion einer höchst vielschichtigen Materie um einen in sich stimmigen Lösungsansatz bereichert.« Univ.-Prof. Dr. Ralf P. Schenke, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2017
—
Other Titles in this Series
Die Dreiecksbeziehung zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Finanzamt beim Lohnsteuerabzug.
Ein Beitrag zur Trennung von Arbeitsrecht und Steuerrecht.
Volume 37
Verständigungen über Verrechnungspreise verbundener Unternehmen im deutschen Steuerrecht.
Volume 104
Zum Einfluss des Gemeinschaftsrechts auf das Steuerbilanzrecht.
Zugleich ein Beitrag zur Verweisungslehre.
Volume 79
Der Einfluss des Europäischen Beihilferechts auf nationale Steuervergünstigungen.
Eine darstellende Analyse unter besonderer Berücksichtigung von Tax Rulings und Gewinnverlagerungen.
Volume 162
Der Abzug von Nachlassverbindlichkeiten im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
Im Spannungsfeld von nationalem Recht, Völkerrecht und Unionsrecht
Volume 209
Geistiges Eigentum und Steuerrecht.
Patent- und Gebrauchsmusterverwertung aus Sicht des nationalen Ertragsteuerrechts.
Volume 118
Verluste bei beschränkter Haftung.
Eine steuer- und verfassungsrechtliche Studie am Beispiel des § 15a EStG.
Volume 58
Erbschaftsteuer und Unternehmung.
Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts.
Volume 5
Das modernisierte Besteuerungsverfahren in Deutschland im Vergleich zu Österreich.
Die verfassungsgemäße Fortentwicklung von E-Government als Herausforderung und Chance für die deutsche Finanzverwaltung.
Volume 152
Herausforderungen bei Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Industrie- und Schwellenstaaten.
Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit am Beispiel des DBA-Vietnam.
Volume 141
Die Vermeidung der juristischen Doppelbesteuerung im EG-Binnenmarkt.
Die Vereinbarkeit der Anrechnungs- und der Freistellungsmethode mit den EG-Grundfreiheiten.
Volume 105
Justiz und Steuerumgehung.
Ein kritischer Vergleich der Haltung der Dritten Gewalt zu kreativer steuerlicher Gestaltung in Großbritannien und Deutschland.
Volume 48
Sonderausgaben als Kategorie des Einkommensteuerrechts.
Eine steuersystematische, verfassungs- und unionsrechtliche Einordnung.
Volume 125
Similar Books
‘For You I Study, For You I Work, For You I Live, For You I Am Ready To Even Give My Life’
Essays in Honour of Francis (Frank) J Moloney, SDB
A Late Antique Harrowing of Hell and Its Medieval Reception
Eusebius of Alexandria's Sermons 15 and 17 (CPG 5524; 5526) and their Latin Rewritings
Volume 99
Drunk the Potion, No Whit Charmed
The Doctrine of Pure and Perfect Souls from Iamblichus to Damascius
Extracanonical Traditions and the Holy Land
Texts, Rituals, and Material Culture in Late Antique Palestine
Fear, Fear of God, God-Fearers
Philological and Historical Perspectives on the World of Ancient Judaism and Christianity
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Legal Visuality
Exegesis, Ambiguity, and Dissimulation of the Donation of Constantine in the Early Modern Period
Linguistic and Cultural Dynamics in a Frontier Society
New Perspectives on Northeastern Bavaria and Western Bohemia in the Early Middle Ages
Volume 9
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
Pre-Christian Religions, Rituals, and Beliefs in Central and Northern Europe
Interdisciplinary Investigations
Volume 5
The Documentation of Historical Facts in Trial Judgments of the International Criminal Court
A Constitutional Theory of International Criminal Proceedings
Volume 66
The Therapeutae as the Best Paradigm for the Contemplative Life
A Contextual Reading of Philo of Alexandria's De Vita Contemplativa