Die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf dem Gebiet des Steuerrechts.
Dargestellt anhand ausgewählter Entscheidungen der BGH-Zivilsenate zu den Ertragsteuern.
By (author) Nicolai M. Schwarz-Gondek
Paperback (Published)
(December 2005)
ISBN: 9783428119110
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
On back order
Im Rahmen seiner Rechtsprechungstätigkeit sieht der Bundesgerichtshof sich immer wieder mit komplexen steuerrechtlichen Problemen konfrontiert. Dies gilt insbesondere für zivilrechtliche Schadensersatzprozesse gegen steuerliche Berater, in denen regelmäßig Steuerfragen als haftungsrechtliche Vorfrage zu beurteilen sind. Unter dem Gesichtspunkt der Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung stellt sich dabei die Frage, inwieweit die Steuerrechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit der des Bundesfinanzhofs als steuerrechtlichem Fachgericht konform geht, respektive ob der Bundesgerichtshof in den entsprechenden Entscheidungen zu aus steuerrechtlicher Sicht zutreffenden Ergebnissen gelangt.
Dieser Problematik geht Nicolai Schwarz-Gondek anhand von mehr als zwanzig ausgewählten Entscheidungen der BGH-Zivilsenate zu zentralen ertragsteuerrechtlichen Themen nach. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass in den ausgewählten Urteilen keine Rechtsprechungsdivergenzen zwischen Bundesgerichtshof und Bundesfinanzhof erkennbar geworden sind, die zu einer Vorlagepflicht an den Gemeinsamen Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes hätten führen müssen. Auch Umgehungstendenzen, insbesondere aus Gründen des “horror pleni”, waren aus Sicht des Verfassers nicht festzustellen. Da der Autor jedoch in einigen Fällen Defizite in der Rechtsanwendung konstatiert, empfiehlt er, in Verfahren vor dem Bundesgerichtshof, welche die Entscheidung komplexer steuerrechtlicher Probleme erfordern, einen Richter des Bundesfinanzhofs beratend hinzuzuziehen.
Im Rahmen seiner Rechtsprechungstätigkeit sieht der Bundesgerichtshof sich immer wieder mit komplexen steuerrechtlichen Problemen konfrontiert. Dies gilt insbesondere für zivilrechtliche Schadensersatzprozesse gegen steuerliche Berater, in denen regelmäßig Steuerfragen als haftungsrechtliche Vorfrage zu beurteilen sind. Unter dem Gesichtspunkt der Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung stellt sich dabei die Frage, inwieweit die Steuerrechtsprechung des Bundesgerichtshofs mit der des Bundesfinanzhofs als steuerrechtlichem Fachgericht konform geht, respektive ob der Bundesgerichtshof in den entsprechenden Entscheidungen zu aus steuerrechtlicher Sicht zutreffenden Ergebnissen gelangt.
Dieser Problematik geht Nicolai Schwarz-Gondek anhand von mehr als zwanzig ausgewählten Entscheidungen der BGH-Zivilsenate zu zentralen ertragsteuerrechtlichen Themen nach. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass in den ausgewählten Urteilen keine Rechtsprechungsdivergenzen zwischen Bundesgerichtshof und Bundesfinanzhof erkennbar geworden sind, die zu einer Vorlagepflicht an den Gemeinsamen Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes hätten führen müssen. Auch Umgehungstendenzen, insbesondere aus Gründen des “horror pleni”, waren aus Sicht des Verfassers nicht festzustellen. Da der Autor jedoch in einigen Fällen Defizite in der Rechtsanwendung konstatiert, empfiehlt er, in Verfahren vor dem Bundesgerichtshof, welche die Entscheidung komplexer steuerrechtlicher Probleme erfordern, einen Richter des Bundesfinanzhofs beratend hinzuzuziehen.
- By (author) Nicolai M. Schwarz-Gondek
Other Titles in this Series
Liegen die Einkommensteuer und die Erbschaft- und Schenkungsteuer auf “verschiedenen Ebenen”?
Volume 41
Die Besteuerung von Beteiligungen an körperschaftsteuerpflichtigen Steuersubjekten im Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht
unter Berücksichtigung der Erwerbsaufwendungen der Steuerpflichtigen.
Volume 80
Die Vermietung von Immobilien als Problem der Tatbestandsverwirklichung im System der Ertragsteuern.
Ein wertorientierter Ansatz zur Konkretisierung des Gewerbetatbestandes am Beispiel der Abgrenzung von Sonder- und Nebenleistungen.
Volume 177
Kapitalerträge aus börsennotierten Aktien: Systematik und Besteuerung.
Zugleich ein Beitrag zur Kohärenz von Steuer- und Gesellschaftsrecht.
Volume 130
Die Unternehmensnachfolgebesteuerung am Scheideweg.
Entwicklung und Ausgestaltung der Besteuerung der Unternehmensnachfolge aus Sicht des Vertrages über die Europäische Gemeinschaft und des deutschen Verfassungsrechts.
Volume 92
Periodengewinn und Totalgewinn.
Zum Einfluß des Totalgewinngedankens auf die steuerrechtliche Gewinnermittlung.
Volume 64
Delinquenz und Geldsanktion im Einkommensteuerrecht.
Sanktionsabzugsverbote, Strafverteidigungskosten und Übernahme von Sanktionen durch den Arbeitgeber.
Volume 133
Umwandlung und Verschmelzung im Verkehrsteuerrecht.
Zugleich ein Beitrag zum Systemgedanken im Verkehrsteuerrecht.
Volume 10
Die Einkünftequalifikation bei gemeinsamer wirtschaftlicher Betätigung im Einkommensteuerrecht.
Volume 31
Ertragsbesteuerung bei Liquidationen.
Ein Rechtsformvergleich aus verfassungsrechtlicher Sicht.
Volume 97
Die Vereinbarkeit der ATAD mit europäischem Recht am Beispiel der Hinzurechnungsbesteuerung
Europarechtskonformität und Anwendungsfragen
Volume 208
Der Steuererlass aus Verfassungsgründen.
Über den Gehalt einer dogmatischen Kategorie in der Rechtsprechung in Steuersachen.
Volume 146
Steuerprozesse zwischen Privatpersonen
und die Wechselwirkungen im Dreiecksverhältnis von Steuerschuldner, -fiskus und -bürge.
Volume 21
Die ertrag- und vermögensteuerrechtliche Behandlung von Gewerbebetrieben mit Betriebsstätten in Deutschland und Griechenland
im Lichte des deutsch-griechischen Doppelbesteuerungsabkommens (DBA).
Volume 52
Anknüpfungspunkte zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle im internationalen Ertragsteuerrecht.
Volume 178
Die Förderung der Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck nach § 52 Abs. 1 AO.
Zur Begrenzung des Kreises der Geförderten anhand personenbezogener Merkmale.
Volume 167
Die Ein- und Ausbringung bei Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht.
Ein Vorschlag zur Neuregelung unter Auswertung der Rechtslage in Deutschland, den USA und Österreich.
Volume 131
Die steuerrechtlichen Grundlagen der Rücklage für Ersatzbeschaffung.
Eine Untersuchung zu Prinzipien des Besteuerungsaufschubs im Einkommensteuerrecht.
Volume 94
Doppelte Verlustberücksichtigung bei Organschaft.
§ 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KStG und grenzüberschreitende Steuerarbitrage.
Volume 135
Similar Books
East Meets West: Justice, Law, and Politics
The 13th Kobe Lecture and the 2nd IVR Japan International Conference, Chiba, September 2023
False Friends in Comparative Law
Advantages and Risks of Legal Transplants in Civil Law – the Polish-German Perspective
Law, Economics, and Inequalities in the Welfare State
Proceedings of the Special Workshops held at the 31st World Congress of the International Association for Philosophy of Law and Social Philosophy in Seoul, Republic of Korea, 2024
Legal Pluralism and the Tajik Experience of Xinjiang
Between Custom and the Chinese State: An Ethnographic Perspective
Liturgia semper reformanda
Adaptations and accommodations in the liturgy in light of canon 838 of the Code of Canon Law
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Estonia
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Greece
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The EPPO/OLAF Compendium of National Procedures: Italy
Desktop codes on the procedural law of the Member States with annotations by national experts
The Right to Regulate of Developing Countries in International Investment Law
A Contextual Approach to International Investment Agreements
Volume 11
(Bloß) symbolische Rechtsetzung
Eine interdisziplinäre Untersuchung der deutschen Glücksspielregulierung auf ihre funktionelle und symbolische Wirkung
Active Space Debris Removal
Rechte und Pflichten der Staaten im Kontext der aktiven Weltraumabfallbeseitigung
Volume 268
Annäherungen an das japanische Recht
Festschrift für Heinrich Menkhaus zum 70. Geburtstag
Volume 245
Ausforschung und Rechtsdurchsetzung im Unionsprivatrecht
Herleitung und Ausgestaltung eines allgemeinen unionsrechtlichen Informationsrechts
Credit Default Swap-Aktivismus
Eine ökonomische Analyse und rechtliche Bewertung der Einflussnahme von Credit Default Swap-Investoren auf Unternehmen
Das rechtliche Erbe Österreichs im polnischen Verwaltungsverfahren
Zum 100-jährigen Jubiläum des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG 1925–2025)
Das Rheinische Recht
Neue Perspektiven auf die Geschichte des französischen Rechts an Rhein und Mosel, ca. 1750 bis 1900
Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes
Schutz unionaler Werte im Spannungsfeld nationalstaatlichen Pluralismus
Das Spannungsverhältnis von Freiwilligkeit und Zwang
Eine grenzüberschreitende Untersuchung obligatorischer Schiedsverfahren
Volume 248
Der Einsatz Künstlicher Intelligenz beim Erlass polizeilicher Platzverweisungen
Zulässigkeit eines Ermessensverwaltungsaktes durch Künstliche Intelligenz im Lichte des allgemeinen Verwaltungsrechts und des Grundgesetzes am Beispiel der polizeilichen Platzverweisung
Volume 37
Der gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers
Grundlagen und Grenzen der Aufenthaltsanknüpfung in der Europäischen Erbrechtsverordnung
Volume 249
Der politische Streik im deutschen Arbeitskampfrecht
Dogmatische Entwicklungslinien von 1869 bis in die 1980er Jahre
Volume 393
