Unbeteiligte im Polizeirecht
By (author) Lukas Struß
Paperback (Published)
(September 2024)
ISBN: 9783428192045
6.18 x 9.17 inches
Price: $106.00
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Die Arbeit untersucht die Figur des Unbeteiligten auf der Ebene des polizeilichen Handelns und auf der Entschadigungsebene. Der Begriff des Unbeteiligten in den Polizeigesetzen wird konturiert und die Figur des Unbeteiligten zu anderen Rechtsfiguren abgegrenzt. Zudem wird ein methodisch gangbarer Weg fur die Entschadigung des Unbeteiligten aufgezeigt, wobei insbesondere das Verhaltnis von geschriebenen und ungeschriebenen Haftungstatbestanden im Fokus steht.
English summary: Collateral Consequences in German Police Law: Police operations bear the risk of adverse side effects for non-involved parties. This book analyses the line between targeted measures and unintended consequences, with particular regard to data collection and coercive measures. Furthermore, it examines the question of how individuals affected by such a side effect may receive appropriate compensation from the state. German description: Der Begriff des Unbeteiligten taucht an verschiedenen Stellen in den Polizeigesetzen auf, seine genaue Bedeutung ist jedoch weitgehend unklar. Der Autor untersucht die Figur des Unbeteiligten auf der Ebene des polizeilichen Handelns und auf der Entschadigungsebene. Auf der Ebene des polizeilichen Handelns wird die Grenze zwischen finaler Inanspruchnahme und unbeabsichtigter Nebenfolge analysiert und der Unbeteiligte auf diese Weise zu anderen Rechtsfiguren abgegrenzt. Besonders berucksichtigt werden dabei das Recht der polizeilichen Datenerhebung und das Recht der polizeilichen Zwangsmassnahmen. Auf der Entschadigungsebene untersucht der Autor anhand der Figur des Unbeteiligten die Reichweite der polizeirechtlichen Entschadigungstatbestande und beleuchtet ihr Verhaltnis zu den ungeschriebenen Instituten des Staatshaftungsrechts. Anhand dieser Erkenntnisse wird ein methodisch gangbarer Weg fur die Entschadigung des Unbeteiligten aufgezeigt.
A. Einführung
Gegenstand der Untersuchung – Die Unbeteiligten-Fälle – Der Unbeteiligte in den Polizeigesetzen – Bestandsaufnahme – Gang der Untersuchung
B. Erster Teil – Der Unbeteiligte und die Adressaten polizeilicher Maßnahmen
Unbeteiligter und Nichtstörer – Unbeteiligter und weitere Adressaten – Maßnahmen ohne Inanspruchnahme
C. Zweiter Teil – Der Unbeteiligte in den Polizeigesetzen
Der Unbeteiligte als Nichtstörer – Der Unbeteiligte im Recht der polizeilichen Datenverarbeitung – Der Unbeteiligte im Recht der polizeilichen Zwangsmaßnahmen – Der Unbeteiligte im polizeilichen Entschädigungsrecht
D. Dritter Teil – Die Entschädigung des Unbeteiligten
Die Anspruchsgrundlagen im Überblick – Das Verhältnis der Anspruchsgrundlagen – Die Entschädigung des Unbeteiligten als Gefährdungshaftung – Die Entschädigung bei rechtmäßigen Maßnahmen – Die Entschädigung bei rechtswidrigen Maßnahmen – Ansätze zur Nivellierung der Unterschiede zwischen den allgemeinen Haftungsinstituten und ihren gesetzlichen Ausprägungen – Die Entschädigung des Unbeteiligten bei Datenerhebungsmaßnahmen
- By (author) Lukas Struß
»Unter dem unscheinbar wirkenden Titel verbirgt sich die gleichermaßen mühevolle wie profunde Untersuchung eines überaus komplizierten polizeirechtlichen Themas, das methodisch fundiert und rechtlich nachvollziehbar aufbereitet ist. Wer mit der Vermeidung oder Regulierung von Entschädigungsansprüchen als Folge polizeilichen Handelns oder Unterlassens auf beliebigen Sachebenen zu tun hat, stößt in dem Werk auf eine reichhaltige Fundgrube rechtlicher Argumentationsmöglichkeiten — einschließlich denkbarer anschließender Regressfragen als weitere vorstellbare Konsequenzen. So betrachtet könnte der Materie durchaus auch Ausbildungs- und Prüfungsrelevanz zukommen.« Dr. Dr. Frank Ebert, in: Bundeswehrverwaltung, 6/2025
»Lukas Struß hat eine kluge und gedankenreiche Untersuchung vorgelegt, die zu ebenso nachvollziehbaren wie sachlich überzeugenden Ergebnissen gelangt. Auch wenn die nicht immer leicht nachvollziehbare Gedankenführung und der bis an der Sperrigkeit verdichtete Stil die Lesbarkeit etwas erschweren, stellen sich bei der Lektüre zahlreiche Erkenntnisse ein. Dies gilt vor allem dort, wo sich Verf. auf den Spuren der von ihm untersuchten Figur gezwungen sieht, sich mit den – in der Mitte der Polizeirechtswissenschaft nur (noch) vergleichsweise wenig diskutierten – dogmatischen Grundfragen des Polizeirechts zu befassen und hierzu oftmals instruktiv Stellung zu nehmen.« Prof. Dr. Dr. Johannes Eichenhofer, in: Niedersächsische Verwaltungsblätter, 11/2025
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