Verfassungsrechtliche Grundlagen für Cyberoperationen der Streitkräfte.
By (author) Thomas Hintzen
Paperback (Published)
(January 2024)
ISBN: 9783428190782
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
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Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen wehrverfassungsrechtlichen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen der Streitkrafte ubertragen werden konnen. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsatzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass fur einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
English summary: Constitutional Requirements for Cyber Operations Conducted by the German Armed Forces: The author examines whether and how the existing constitutional provisions can be applied to cyber operations conducted by the German Armed Forces. The dissertation shows that the constitution is in principle able to capture new technological developments. However, it also reveals that there is a need for legislative activity for some application scenarios of cyber operations. German description: Der Cyberraum ist eine Dimension, deren Bedeutung fur die Zukunft kaum uberschatzt werden kann. Je starker das private und offentliche Leben mit ihm verknupft sind, desto starker wird er ein Raum der Auseinandersetzung. Um auf diese Entwicklungen auch mit militarischen Mitteln zu reagieren, wurde im April 2017 das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr eingerichtet. Gesonderte Rechtsgrundlagen fur Operationen der neuen Cyberstreitkrafte wurden nicht geschaffen. Das wehrverfassungsrechtliche Regime ist aber ersichtlich nicht auf Cyberoperationen zugeschnitten – es hat vielmehr den Einsatz herkommlicher physischer Waffengewalt vor Augen. Der Autor untersucht, ob und wie die bisherigen Regelungen auf neuartige Cyberoperationen angewendet werden konnen. Die Arbeit zeigt auf, dass die Verfassung aufgrund ihrer Normoffenheit grundsatzlich in der Lage ist, neue technologische Entwicklungen zu erfassen. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass fur einige Anwendungsszenarien von Cyberoperationen gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
1. Einführung, Forschungsstand und Gang der
Untersuchung
2. Cyberoperationen der Streitkräfte – technische und organisatorische Grundlagen
Der Cyber- und Informationsraum – Definition und Typen von Cyberoperationen –
Organisation der Streitkräfte im Cyber und Informationsraum – Zusammenfassende
Definitionen und Schlussfolgerungen zu den technischen Grundlagen von
Cyberoperationen
3. Grundlagen zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Cyberoperationen
Generelle Anwendbarkeit der wehrverfassungsrechtlichen Regelungen – Abgrenzung
zwischen Cyberoperationen im In- und Ausland – Der Einsatzbegriff des Art. 87a Abs. 2
GG – Zusammenfassende Thesen zu den Grundlagen von Cyberoperationen und
Verfassungsrecht
4. Inländische Cyberoperationen
Zulässigkeit von Cyberoperationen ohne Einsatzcharakter –
Zulässigkeitsvoraussetzungen von Cyberoperationen mit Einsatzcharakter
5. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und Grenzen für Cyberoperationen im
Ausland
Der wehrverfassungsrechtliche Parlamentsvorbehalt – Cyberoperationen im Rahmen von
Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit – Art. 26 Abs. 1 GG und die Grundrechte
als weitere verfassungsrechtliche Grenzen von Cyberoperationen
6. Schlussbetrachtungen
Grundlegende Einordnungsschwierigkeiten von Cyberoperationen in die Systematik des
Wehrverfassungsrechts – Cyberangriffe als Auslöser einer Verteidigungslage –
Cybereinsätze im Rahmen von Art. 87a Abs. 3, 4 GG und Art. 35 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3
Satz 1 GG – Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen für Cyberoperationen im Ausland
- By (author) Thomas Hintzen
»Thomas Hintzen hat in einer gut lesbaren Art und
Weise ein kurzweiliges Werk vorgelegt, dass die aktuellen verfassungsrechtlichen
Streitstände umfassend behandelt und dabei Grundzüge der Teilstreitkraft CIR
vermittelt. Dabei befasst er sich vertieft mit Streitständen, untersucht diese mit
Blick auf die Effektivität der Landesverteidigung und vermag so praktikable
Rechtsauslegungen anzubieten. Bei dem Werk handelt es sich mithin um eine gelungene
Einführung in die verfassungsrechtlichen Fragestellungen von Cyberoperationen und der
Entwicklung der korrespondierenden nationalen und internationalen Rechtsrahmens.«
Tyron Christopher Wangard, in: Bundeswehrverwaltung, 1/2025
—
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