Föderalismus und innere Sicherheit
Bekämpfung von Terrorismus und Organisierter Kriminalität sowie Katastrophenschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
By (author) Philipp Bergjans
Paperback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428192953
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Arbeit greift mit der Bekampfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalitat sowie der Bewaltigung von Katastrophen drei herausragend wichtige Herausforderungen fur die innere Sicherheit in Deutschland auf und analysiert die im foderalen deutschen Staatsaufbau eingehegten Rollen des Bundes und der Lander bei deren Bewaltigung. Auf dieser Basis bereitet der Autor Vorschlage fur die normative Beseitigung von Unklarheiten und tiefergehende verfassungsrechtliche Weiterentwicklungen.
English summary: Federalism and Domestic Security. Combating Terrorism and Organized Crime as well as Disaster Protection within the Security Architecture: The thesis addresses three outstandingly important challenges for domestic security in Germany, namely the fight against terrorism and organized crime as well as the management of disasters. The author analyses the roles of the federal government and the federal states in coping with these challenges, which are embedded in the federal structure of the German state. On this basis, the author prepares proposals for the normative elimination of ambiguities and in-depth constitutional developments. German description: Die Gewahrleistung von Sicherheit ist eine zwingende Voraussetzung fur die Rechtfertigung der Staatlichkeit selbst. Eine Vielzahl von Herausforderungen setzen den deutschen Staat bei der Erfullung dieser Staatsaufgabe in jungerer Zeit jedoch zunehmend unter Druck. Mit der Bekampfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalitat sowie der Bewaltigung von Katastrophen greift der Autor in der vorliegenden Untersuchung die wohl grossten dieser Herausforderungen auf und analysiert unter Berucksichtigung der foderalen Staatsarchitektur in Deutschland den Einfluss des Bundes in den jeweiligen Themengebieten. Er pladiert auf Basis dieser Analyse einerseits fur normative Klarstellungen und unterbreitet zum anderen konkrete Vorschlage fur Weiterentwicklungen der massgeblichen verfassungsrechtlichen Vorschriften. Schliesslich findet auch die erkennbare Europaisierung des Sicherheitsrechts Berucksichtigung, die weitreichende Auswirkungen auf das nationale Recht der Mitgliedstaaten nach sich zieht.
A. Theoretische Grundlagen
Das Verständnis von Sicherheit und Gefahrenabwehr im Wandel: Sicherheit und staatstheoretische Grundlagen – Sicherheit als Rechtsbegriff und traditionelle kategoriale Einordnung in Innen und Außen – Sicherheitsbegriff der Moderne – die Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit – Gefahrenabwehr im Wandel? Zeitlich vorverlagerte Wahrnehmung der Sicherheitsaufgabe – Subjektive Sicherheit und ihr Einfluss auf die Staatsaufgabe Sicherheit – Von den grundrechtlichen Schutzpflichten zu einem Grundrecht auf Sicherheit? – Zusammenfassung
B. Bestandsaufnahme in der Praxis – neue Herausforderungen für die innere Sicherheit im 21. Jahrhundert
Terrorismus als Herausforderung für die innere Sicherheit – Organisierte Kriminalität als Herausforderung für die innere Sicherheit – Katastrophenschutz als Herausforderung für die innere Sicherheit
C. Das Föderalismusprinzip und seine verfassungsrechtliche Bedeutung für den Bereich der inneren Sicherheit
Föderalismus und Bundesstaatlichkeit im Grundgesetz – Zusammenfassung
D. Föderale Sicherheitsarchitektur und ihre Grundlagen de lege lata
Kriminalitätsbezogene Sicherheitsarchitektur – Nicht-kriminalitätsbezogene Sicherheitsarchitektur
E. Föderale Sicherheitsarchitektur de lege ferenda
Beseitigung verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Unklarheiten – Tiefgreifende verfassungsrechtliche Weiterentwicklungen mit Blick auf das föderale System – Zusammenfassung der Reformvorschläge auf Verfassungsebene
F. Europarechtliche Prägung des Sicherheitsrechts
Historische Entwicklung des europäischen Sicherheitsrechts – Innere Sicherheit seit dem Vertrag von Lissabon
- By (author) Philipp Bergjans
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