Die Vertragsstrafe und ihre Grenzen.
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts.
By (author) Uwe Brendler
Paperback (Published)
(May 2019)
ISBN: 9783428155736
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Die Vertragsstrafe bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Vertragsfreiheit und Schuldnerschutz. Im deutschen Recht stehen die richterrechtlichen Herabsetzungsrechte nach § 343 BGB und § 242 BGB, ferner die Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemäß der »penalty doctrine«, insbesondere durch die Entscheidungen »Dunlop Pneumatic Tyre« sowie »Cavendish Square Holding« untersucht.
Der Vertragsstrafe kommt eine bedeutende Rolle fur die Sicherstellung der Leistungserbringung und die Erleichterung der Schadloshaltung im Falle von Vertragsverletzungen zu. Demgegenuber steht die Unsicherheit im Hinblick auf eine rechtssichere Ausgestaltung einer Vertragsstrafe. Die Arbeit beschaftigt sich mit den rechtlichen Grenzen der Vertragsstrafe im Spannungsfeld zwischen Schuldnerschutz und Vertragsfreiheit. Im deutschen Recht stehen das Herabsetzungsrecht nach 343 BGB, die Sittenwidrigkeit nach 138 Abs. 1 BGB und das richterrechtlich geschaffene Herabsetzungsrecht nach 242 BGB im Mittelpunkt. Im englischen Recht wird das Durchsetzungsverbot von Strafversprechen gemaa der penalty doctrine in Abgrenzung zu liquidated damages insbesondere durch die Entscheidungen Dunlop Pneumatic Tyre sowie Cavendish Square Holding untersucht. In beiden Rechtsordnungen manifestiert sich in der jungeren Rechtsprechung eine Entkoppelung von Verbrauchervertragen und b2c-Sachverhalten.
Einleitung und Problemstellung
Erster Teil: Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses
Historische und systematische Gegenüberstellung – Erlaubte Druckausübung und verbotene Sanktion – Konträre Rechtsfolgen trotz ähnlichen Anwendungsbereichs – Abgrenzung zu verwandten Rechtsinstituten
Zweiter Teil: Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe
Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 343 BGB – Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB – Herabsetzung der Vertragsstrafe nach § 242 BGB – Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen nach §§ 305 ff. BGB – Durchsetzungsverbot von penalty clauses – Rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung
Dritter Teil: Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung
Notwendigkeit einer Rechtsangleichung – Entwicklung der Rechtsangleichung – Bewertung der Aussichten
Fazit und Perspektiven
Die länderspezifischen Grundlagen der Vertragsstrafe und der penalty clauses – Rechtliche Grenzen der Vertragsstrafe – Perspektiven einer europäischen Rechtsangleichung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Uwe Brendler
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