Die Haftungsverteilung bei der nichtautorisierten Überweisung und Kreditkartenzahlung aus rechtsvergleichender Sicht.
By (author) Lijing Chen
Paperback (Published)
(November 2020)
ISBN: 9783428181018
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Verglichen werden deutsche und chinesische rechtliche Lösungen bei nichtautorisierten Zahlungsvorgängen. Vergleichbare Fälle der Rechtspraxis bei Zahlung per Überweisung oder Kreditkarte werden gesammelt und besprochen. Die Konflikte zwischen den neuen gesetzlichen Regelungen und den früheren Theorien werden analysiert. Gezeigt wird zugleich die Entwicklungsgeschichte sowie die Tendenz der Risikoverteilung zwischen den Beteiligten im Zahlungsverkehr.
Das deutsche Zahlungsdiensterecht ist seit 2009 in 675c ff. BGB geregelt und ist 2017 im Rahmen der zweiten ZDRL geandert worden. Im Vergleich zu den fruheren bereicherungsrechtlichen Theorien in Anweisungsfallen (Leistungsbegriff, Spharentheorie, Rechtsscheinprinzip und Botentheorie) gibt nun allein das Vorliegen einer Autorisierung fur die Abwicklung im fehlerhaften Zahlungsvorgang den Ausschlag. Die Durchgriffstheorie ist aufrechtzuerhalten. Bei Kreditkartenzahlung soll die Haftungsverteilung im Deckungsverhaltnis den Vorrang vor der im Vollzugsverhaltnis haben. Die Risikoverteilung im chinesischen Zahlungsverkehr ist auf das Bereicherungsrecht und das Schadensersatzrecht angewiesen. Im Gegensatz zum deutschen Recht entsteht nach chinesischem Recht der Schaden beim Kontoinhaber statt bei der Zahlstelle. Der chinesische Gesetzgeber hat im digitalen Zahlungsverkehr eine strengere Haftung fur den Dienstleister vorgesehen.
1. Einleitung
Fragestellung – Forschungsstand – Methoden – Aufbau
2. Haftungsverteilung bei der Überweisung nach deutschem Recht
Abgekürzte Leistung auf wirksame Weisung – Ausgleich nach dem Bereicherungsrecht – Haftungsverteilung nach der Autorisierung
3. Haftungsverteilung im Kreditkartenverfahren nach deutschem Recht
Schuldverhältnisse im Kreditkartensystem – Übertragbarkeit der Anweisungsfälle – Vertragliche Haftungsrisiken
4. Haftungsverteilung im chinesischen Zahlungsverkehr
Dreipersonenverhältnis – Fehler im Deckungsverhältnis – Fehler im Valutaverhältnis – Risiken beim Drittmissbrauch
5. Zusammenfassung
Anhang: Gesetzänderung nach Inkrafttreten des Chinesischen Zivilgesetzbuchs (CZGB)
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Lijing Chen
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