Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten in Ausnahmesituationen.

By (author) Christoph Clausen

Book cover: Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten in Ausnahmesituationen.

Extent: 258 pages

Publisher: Duncker & Humblot

Subjects: German Studies, Law, Social Sciences 

Series: Das Recht der inneren und äusseren Sicherheit

Series volume number: 8

Language: German

Paperback (Published)

(May 2018)

ISBN: 9783428152261

6.18 x 9.17 inches

Price: $127.00

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Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten wird relevant in mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnissen, in denen ein Bürger die Freiheit eines anderen verletzt. Es ist maßgeblich für die Koordination von Freiheitssphären durch den Staat. Die Arbeit widmet sich dabei zunächst generell dem Verhältnis der beiden Pflichtenarten zueinander und stellt deren Gleichwertigkeit fest. Dieses Verständnis lässt sich auch auf Ausnahmesituationen übertragen, in denen sich essenzielle Rechtsgüter gegenüberstehen, mit Ausnahme der Pflichtenkollision im Bereich der Menschenwürde, wo von einem bereichsspezifischen Vorrang der Achtungspflicht auszugehen ist.


»On the Relationship between the State’s Obligations to Respect and to Protect the Fundamental Rights in Exceptional Situations«

The relationship between the state’s obligations to respect and to protect the fundamental rights becomes relevant in situations in which one person violates the freedom of another person forcing the state to intervene and to coordinate the opposing positions. The thesis analyzes the relationship between the two obligations in general and declares them to be equal. Following this, it focuses on exceptional situations and comes to the conclusion that the obligation to respect prevails if the human dignity is involved.

Einleitung

Problemaufriss – Ausnahmesituationen – Gang der Untersuchung

1. Grundrechtsdogmatische Einordnung des Themas

Verortung der Pflichten im Grundrechtssystem – Die Achtungspflichten: das Spiegelbild der Abwehrrechte – Die grundrechtlichen Schutzpflichten – Das mehrpolige Verfassungsrechtsverhältnis

2. Primat der Achtungspflicht?

Staatstheoretische Betrachtung – Abwehrrechtliche Formulierung des Grundrechtsabschnitts – Größere Schwere der Verletzung der Achtungspflicht? – Spielraum bei Erfüllung der Schutzpflichten – Vorrang der Achtungspflicht wegen Eingriffsschwelle – Manko der Mediatisierungsbedürftigkeit – Subjektiv-rechtliche Dimension versus objektiv-rechtliche Dimension – Keine reine Verstärkungsfunktion objektiver Gehalte – Historische Betrachtung – Liberale Grundrechtstheorie: in dubio pro libertate? – Kein Primat der Achtungspflicht im Dreiecksverhältnis

3. Auflösung der Ausnahmesituationen

Leben gegen Leben – Menschenwürde gegen Leben – Menschenwürde gegen Menschenwürde – Fazit – Auswirkung auf die Konstellation Leben gegen Leben

Schluss

Die Gleichwertigkeit von Achtungs- und Schutzpflichten – Bewältigung von Ausnahmesituationen – Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

  • By (author) Christoph Clausen