Plenarvorbehalt und Delegation.
Zur Übertragung von Plenarkompetenzen auf Ausschüsse.
By (author) Christian Pfengler
Paperback (Published)
(January 2020)
ISBN: 9783428158744
6.18 x 9.17 inches
Price: $127.00
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Innerparlamentarische Delegationen werfen die Frage auf, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschüsse übertragen werden dürfen. Zur Beurteilung konkreter Delegationen ist zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu unterscheiden. An der absoluten Grenze scheitern Delegationen, die wesentliche Kompetenzen übertragen, an der relativen scheitern Delegationen, die einer Abwägung der betroffenen Verfassungsprinzipien und -güter nicht standhalten.
Die Arbeit befasst sich mit dem Thema innerparlamentarischer Delegationen, also mit der Frage, ob und wenn ja, unter welchen Bedingungen Kompetenzen des Plenums auf Ausschusse und andere parlamentarische Untergliederungen ubertragen werden durfen. Derartige Delegationen dienen der Funktionsfahigkeit des Parlaments, beeintrachtigen aber das Demokratie- und das Reprasentationsprinzip. Dennoch sind sowohl Vorbereitungs- als auch Entscheidungskompetenzen prinzipiell delegierbar. Bei der Beurteilung konkreter Delegationen ist dann zwischen einer absoluten und relativen Grenze zu unterscheiden. An der absoluten Grenze scheitern Delegationen, die wesentliche Kompetenzen zum Gegenstand haben, an der relativen scheitern Delegationen, die einer Abwagung der betroffenen Verfassungsprinzipien und -guter nicht standhalten. Fur die Beurteilung, wann eine Kompetenz wesentlich und wann eine Delegation verhaltnismaaig ist, kann auf einen Katalog verschiedener, allgemeiner Kriterien zuruckgegriffen werden.
I. Delegation und Plenarkompetenzen
Delegationsbegriff – Die Kompetenz des Plenums – Unterschiede zwischen Plenum und Ausschüssen – Im Kontext der Delegation relevante Plenarkompetenzen und Ausschüsse
II. Maßgebliche Verfassungsprinzipien
Parlamentsautonomie und Funktionsfähigkeit – Repräsentation – Demokratie und Rechtsstaat – Öffentlichkeit
III. Grundsätzliche Delegierbarkeit von Plenarkompetenzen
Grundsätzliche Delegierbarkeit von Vorbereitungskompetenzen – Grundsätzliche Delegierbarkeit von Entscheidungskompetenzen
IV. Voraussetzungen und Grenzen von Delegationen
Absolute Grenze: Keine Delegation »wesentlicher« Kompetenzen – Relative Grenze: Abwägung widerstreitender Verfassungsprinzipien und -güter – Rechtsform der Delegation – Exkurs: Rechtsschutz gegen Delegationen
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Christian Pfengler
»Um es kurz zu machen: eine sehr stringente, nie langweilige und in Aufbau, Duktus und Argumentation absolut überzeugende Arbeit!« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2020
»Insgesamt ist Pfengler eine gut strukturierte, gut lesbare und gut argumentierende Studie gelungen, die die vom Bundesverfassungsgericht nur rudimentär angesprochenen Voraussetzungen innerparlamentarischer Delegationen umfassend aufarbeitet.« Dr. Florian Edinger, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2021
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