Ausschussöffentlichkeit im Deutschen Bundestag.
By (author) Arndt Alexander Schmidt
Paperback (Published)
(May 2021)
ISBN: 9783428182466
6.18 x 9.17 inches
Price: $203.00
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Die Arbeit untersucht Existenz und Reichweite eines verfassungsrechtlichen Gebots der Ausschussöffentlichkeit im Deutschen Bundestag. Hierzu werden verfassungsrechtliche Öffentlichkeitsgebote aus der (analogen) Anwendung von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG sowie auf Basis eines allgemeinen Verfassungsgrundsatzes der Öffentlichkeit analysiert. Ferner wird im Lichte nationaler, supra- und internationaler Parlamentspraxis ein verfassungspolitischer Reformvorschlag für die Ausschussöffentlichkeit entwickelt.
Die Arbeit untersucht Existenz und Reichweite eines verfassungsrechtlichen Gebots der Offentlichkeit von Ausschusssitzungen im Deutschen Bundestag. Ausgehend von einer verfassungs- und geistesgeschichtlichen Grundlegung parlamentarischer Offentlichkeit wird eine Brucke zum gegenwartigen Strukturwandel der Offentlichkeit sowie zur Parlamentspraxis geschlagen. Als Kernthese pladiert die Arbeit dafur, den Anwendungsbereich von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG der Zentralvorschrift parlamentarischer Offentlichkeit im Wege der Analogie in Teilen auf Ausschusse zu erstecken. Ferner wird aus den Staatsstrukturprinzipien sowie aus grundgesetzlichem Menschenbild und Kommunikationsverfassung ein allgemeiner Offentlichkeitsgrundsatz abgeleitet und dessen partielle Geltung fur Ausschusse herausgearbeitet. Uberdies untersucht die Arbeit praktische Auswirkungen von Ausschussoffentlichkeit z.B. in den Landesparlamenten, dem Europaparlament sowie dem britischen House of Commons und entwickelt auf dieser Basis einen verfassungspolitischen Reformvorschlag.
1. Einführung: Anlass der Untersuchung – Wissenschaftliche Fragestellung – Stand der Forschung – Begriffsdefinitionen – Ausschuss- und Öffentlichkeitsverständnis – Gang der Untersuchung
2. Verfassungs- und geistesgeschichtliche Grundlegung: Verfassungsgeschichtliche Betrachtung – Der Grundsatz der Parlamentsöffentlichkeit im Kontext der Zeit – Geistesgeschichtliche Begründung und Funktionsbestimmung des Grundsatzes der Parlamentsöffentlichkeit
3. Verfassungsrechtliches Gebot der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen: Verwurzelung staatlicher Öffentlichkeit im Grundgesetz – Ausschussöffentlichkeit nach Maßgabe von Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG – Ausschussöffentlichkeit nach dem allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatz
4. Inhaltliche Reichweite der verfassungsrechtlichen Ausschussöffentlichkeit: Inhalte und Reichweite des Grundsatzes der Verhandlungsöffentlichkeit – Inhalte und Reichweite der Öffentlichkeitspflicht aus einer Anwendung des allgemeinen Öffentlichkeitsgrundsatzes – Ausschluss der Ausschussöffentlichkeit – Rechtsfolge eines Verstoßes gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz im Ausschuss
5. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Schlussfolgerungen: Bewertung der aktuellen geschäftsordnungsmäßigen Rechtslage im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine »Ausschussöffentlichkeit« – Verfassungsrechtliche Reformnotwendigkeit – Verfassungspolitische Reformempfehlungen
6. Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Arndt Alexander Schmidt
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