Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.
Minderheitenrechte – Redezeiten – Oppositionszuschlag – Hauptausschuss.
By (author) Simon Gelze
Paperback (Published)
(January 2019)
ISBN: 9783428156290
6.18 x 9.17 inches
Price: $189.00
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Die Arbeit untersucht Große Koalitionen, insbesondere das Phänomen der qualifizierten Großen Koalition und damit zusammenhängende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Großer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der außergewöhnlichen Mehrheitsverhältnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen.
Die Arbeit untersucht Groae Koalitionen, insbesondere das Phanomen der qualifizierten Groaen Koalition und damit zusammenhangende Verfassungsfragen. Ausgehend von der Empirie Groaer Koalitionen auf Bundes- und Landesebene, skizziert die Arbeit die parlamentarischen Herausforderungen angesichts der auaergewohnlichen Mehrheitsverhaltnisse, gerade im Spannungsfeld zwischen Mandatsgleichheit und Oppositionsgrundsatz. Auf dieser Grundlage werden Entscheidungen des Deutschen Bundestages in der 18. Wahlperiode unter die verfassungsrechtliche Lupe genommen. Die Ausgestaltung parlamentarischer Minderheitenrechte in Form von 126a GO-BT a.F. war groatenteils verfassungswidrig; ungeachtet dessen erfullte die Vorschrift ihre intendierte Funktion politischer Selbstbindung. Sowohl die Verlangerung der Redezeiten fur die Opposition als auch die Anhebung des Oppositionszuschlages waren zulassig. Verfassungskonform war auch die Einsetzung eines Hauptausschusses, gleichwohl ein solcher sich nicht zum Untersuchungsausschuss in Verteidigungssachen konstituieren konnte.
1. Einleitung
Parlamentarische Streitkultur im Spiegel der Zeit – Fragestellung – Forschungsstand – Gang der Untersuchung
2. Die Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag
Oppositions- und Minderheitenrechte in Diskussion – Minderheitenrechte in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Herleitung spezifischer Oppositionsrechte aus dem Grundgesetz – Verfassungsänderungspflicht angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Abstimmungspflichten zugunsten der parlamentarischen Opposition in Zeiten qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit von § 126a GO-BT a.F.
3. Die Redezeiten im Deutschen Bundestag
Parlamentarische Debatte: Rederecht – Redeordnung – Redezeit – Verfassungsrechtliche Einordnung von Rederecht und Redezeit – Verfassungsrechtliche Pflicht zur Verlängerung der Redezeit für die Opposition angesichts qualifizierter Großer Koalitionen – Verfassungsmäßigkeit einer Verlängerung der Redezeit für die Oppositionsfraktionen in der 18. Wahlperiode
4. Der Oppositionszuschlag im Deutschen Bundestag
Eingliederung des Oppositionszuschlages in die Fraktionsfinanzierung – Verfassungsmäßigkeit des Oppositionszuschlages – Verfassungsmäßigkeit der Anhebung des Oppositionszuschlages in der 18. Wahlperiode
5. Der Hauptausschuss des Deutschen Bundestages
Charakteristika des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode – Einsetzung des Hauptausschusses der 18.
Wahlperiode als Folge einer großkoalitionären Regierungsfindung – Verfassungsmäßigkeit des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode
6. Fazit
Zusammenfassung – Politische Handlungsalternativen im Parlament der qualifizierten Großen Koalition – Ausblick
Literatur- , Personen- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Simon Gelze
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