Völkermord im Parlament.
Der schlichte Parlamentsbeschluss des Deutschen Bundestages zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern als Problem zwischen Verfassung und Politik.
By (author) Tatjana Holter
Paperback (Published)
(December 2019)
ISBN: 9783428157938
6.18 x 9.17 inches
Price: $131.00
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Die Anerkennung des sog. Völkermords an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag ist Anlass zu einer staatsrechtlichen Untersuchung schlichter Parlamentsbeschlüsse. Diese lassen sich als eigenständiges Handlungsinstrument des Deutschen Bundestages konturieren, das verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Ihre politische Wirkung stellt den Anerkennungsbeschluss in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik des Deutschen Bundestages.
Der Deutsche Bundestag hat den sogenannten Volkermord an den Armeniern im Jahr 2016 in Form eines schlichten Parlamentsbeschlusses anerkannt. Die Arbeit nimmt diesen Beschluss zum Anlass einer Untersuchung dieser parlamentarischen Handlungsform. Zunachst wird deutlich, dass eine Anerkennung historischer Ereignisse durch Parlamente nicht zwangslaufig mit einer Subsumtion unter moderne rechtliche Maastabe einhergeht. Eine Analyse der Parlamentsstatistik legt die quantitative Bedeutung schlichter Parlamentsbeschlusse offen. Dogmatisch lassen sich schlichte Parlamentsbeschlusse als eigenstandiges parlamentarisches Handlungsinstrument konturieren, das verfassungsrechtlich grundsatzlich zulassig, rechtlich jedoch unverbindlich ist. Im politischen Kontext entfalten sie hingegen durchaus Autoritat. Die Arbeit beleuchtet deshalb auch die Anerkennungsgeschichte und Konsequenzen des Beschlusses, um ihn schliealich in den Kontext vergangenheitsbezogener Politik im Deutschen Bundestag zu rucken.
1. Einleitung
Aghet – Der Völkermord an den Armeniern als Forschungsgegenstand der Rechtswissenschaft – Gang
der Untersuchung
2. Die Causa Aghet
Völkermordgeschichte – Anerkennungsgeschichte
3. Parlamentarische Anerkennung in Form des schlichten Parlamentsbeschlusses
Der schlichte Parlamentsbeschluss als parlamentarische Handlungsform – Kompetenz des Deutschen Bundestages zum Erlass schlichter Parlamentsbeschlüsse – Verbindlichkeit schlichter Parlamentsbeschlüsse – Tatsächliche Wirkungen schlichter Parlamentsbeschlüsse
4. Parlamentarischer Umgang der Bundesrepublik Deutschland mit Geschichte
Historische Argumentationsmuster im Deutschen Bundestag – Vergangenheit zwischen Geschichte, Recht und Politik – Causa Aghet und Faktor Zeit – Ausblick
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
- By (author) Tatjana Holter
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