Datenübermittlungen des Verfassungsschutzes zum administrativen Rechtsgüterschutz
Eine verfassungsrechtliche Untersuchung
By (author) Till Wallrath
Hardback (Published)
(July 2026)
ISBN: 9783428197866
6.18 x 9.17 inches
Price: $114.00
On back order
Verfassungsrechtliche Fragen über Datenübermittlungen im Sicherheitsbereich betreffen vor allem das Verhältnis zwischen Nachrichtendiensten und der Polizei. Allerdings wird die Sicherheit in Deutschland auch von Behörden der allgemeinen Verwaltung gewährleistet, etwa durch Erlaubnisvorbehalte wie im Waffenrecht. Hierzu benötigen die Behörden oftmals Daten vom Verfassungsschutz, die an sie übermittelt werden. Die Arbeit zeigt auf, welche Möglichkeiten und Grenzen das Grundgesetz dabei vorgibt.
»Data Sharing by the Domestic Intelligence Service for the Purposes of Administrative Legal Protection: A Constitutional Analysis«: Constitutional issues concerning data transfers in the security sector primarily focus on the relationship between intelligence services and the police. In Germany, however, security is also safeguarded by general administrative authorities, for example through licensing regimes such as firearms law. These authorities often rely on data transmitted by the domestic intelligence service. The thesis analyses the constitutional possibilities and limits governing such transfers.
I. Einführung und Gang der Untersuchung
Zur Thematik — Gang der Untersuchung — Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
II. Organisatorische und einfachgesetzliche Grundlagen
Der Verfassungsschutz in der deutschen Sicherheitsarchitektur — Die einfachgesetzliche Regelungsstruktur von Datenübermittlungen im Überblick
III. Die Rechtsprechung des BVerfG zu Datenübermittlungen von Nachrichtendiensten an andere Stellen
Wesentliche Entwicklungslinien — Verfassungsgerichtliche Parameter für Datenübermittlungen des Verfassungsschutzes im Einzelnen
IV. Datenübermittlungen des Verfassungsschutzes zum administrativen Rechtsgüterschutz
Zulässigkeit und praktische Bedeutungen — Charakteristika der einfachgesetzlichen Verwaltungsverfahren des administrativen Rechtsgüterschutzes — Verfassungsunmittelbare Grundrechtsprüfung
V. Die einfachgesetzliche Umsetzung
Würdigung de lege lata — Impulse de lege ferenda
VI. Schluss
- By (author) Till Wallrath
Other Titles in this Series
Vereinbarkeit von Strafgesetzen der DDR mit rechtsstaatlichen Grundsätzen und dem ordre public der Bundesrepublik Deutschland.
Zur Problematik der Schranken des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen.
Volume 442
Ius Publicum.
Grundlagen und Entwicklung des Öffentlichen Rechts und der deutschen Staatsrechtswissenschaft.
Volume 471
Das staatliche Asylrecht “im Rahmen des Völkerrechts”.
Zur Bedeutung des Völkerrechts für die Interpretation des deutschen Asylrechts.
Volume 515
Das Bebauungsrecht im unbeplanten Innenbereich.
Die Entwicklung einer Norm zwischen Gesetzgeber, Rechtsprechung und Vollzug.
Volume 620
Wunsiedel: Billigung, Verherrlichung, Rechtfertigung.
Das Verbot nazistischer Meinungen in Deutschland und den USA.
Volume 1288
Die Kompatibilität des säkularen Staates mit dem Islam.
Am Beispiel der Türkei unter besonderer Berücksichtigung des deutschen Religionsverfassungsrechts.
Volume 1250
Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
Aufgabenzuständigkeit und Verwaltungsverantwortung nach dem Grundgesetz und dem SGB II.
Volume 1202
Einheit aus Erkenntnis?
Die Unzulässigkeit der verfassungskonformen Gesetzesauslegung als Methode der Normkompatibilisierung durch Interpretation.
Volume 1118
Öffentliches Schulwesen und religiöse Vielfalt.
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik von Art. 4 Abs. 1 und 2 GG, Art. 7 Abs. 1 GG und der staatlichen Pflicht zu weltanschaulich-religiöser Neutralität.
Volume 1005
Fiat iustitia.
Recht als Aufgabe der Vernunft. Festschrift für Peter Krause zum 70. Geburtstag.
Volume 1035
Der Genehmigungsanspruch.
Über die Rechtsbeständigkeit des Anspruchs auf behördliche Erlaubnis.
Volume 832
Verwaltungsvertrag und Verwaltungsakt.
Probleme der Überschneidung von Verwaltungsakten und Verwaltungsverträgen unter besonderer Berücksichtigung des Verfügungsvertrages.
Volume 865
Die verfassungsrechtliche Stellung der Privathochschule und ihre staatliche Förderung.
Verantwortungsteilung im Dualen Hochschulsystem.
Volume 896
Vom Eigen- oder Regiebetrieb zum Kommunalunternehmen.
Ziel und Weg der Umwandlung nach Art. 89 Abs. 1 BayGO.
Volume 930
Zwangskontrakt und Güterdefinition.
Zur Klärung der Begriffe "Enteignung" und "Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums".
Volume 679
Das Recht des Auskunftei- und Detekteigewerbes.
Empirische Untersuchung, verfassungsrechtlicher Rahmen, rechtliche Befugnisse und gewerberechtlicher Novellierungsvorschlag.
Volume 710
Die Übertragung von Hoheitsrechten.
Zur Auslegung der Art. 23 Abs. 1 Satz 2 und Art. 24 Abs. 1 GG.
Volume 770
Rechtsfindung im Verwaltungsrecht.
Grundlegung einer Prinzipientheorie des Verwaltungsrechts als Methode der Verwaltungsrechtsdogmatik.
Volume 805
Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen im Rahmen der Elektromobilität
Subventionsrechtliche, kartellrechtliche, kommunalrechtliche sowie vergaberechtliche Fragestellungen und Lösungsansätze
Volume 1551
