Gebundene Kontrolle
Zur demokratischen Legitimation des Bundesverfassungsgerichts
By (author) Simon Tebbe
Hardback (Published)
(January 2025)
ISBN: 9783428193882
6.18 x 9.17 inches
Price: $116.00
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Die Massstabe, welche das Bundesverfassungsgericht auf dem Boden des Grundgesetzes an die demokratische Legitimation hoheitlich tatig werdender Staatsorgane stellt, werden in einer Rechtsprechungsanalyse herausgearbeitet und sodann im Rahmen eines deduktiven Vorgehens, an das Gericht selbst angelegt. Anhand des Modells gebundener Kontrolle, wird schliesslich eine Aquivalenz zwischen der Funktion des Bundesverfassungsgerichts und dessen demokratischer Legitimation hergestellt.
English summary: Bound Control. On the Democratic Legitimacy of the German Federal Constitutional Court: The standards that the Federal Constitutional Court applies, based on the Basic Law, to the democratic legitimacy of state organs acting with sovereign authority are identified through a jurisprudential analysis and then applied to the Court itself through a deductive approach. Finally, based on the model of bound control, an equivalence between the function of the Federal Constitutional Court and its democratic legitimacy is established. German description: Ausgangspunkt der Arbeit ist die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts selbst: In einer Rechtsprechungsanalyse werden jene Massstabe herausgearbeitet, welche das Bundesverfassungsgericht auf dem Boden des Grundgesetzes an die demokratische Legitimation hoheitlich tatig werdender Staatsorgane stellt. Diese Massstabe werden sodann im Rahmen eines deduktiven Vorgehens auf das Bundesverfassungsgericht selbst angelegt. Hierbei offenbart sich ein Konkretisierungsbedurfnis hinsichtlich eines konkreten Grenzwertes, um dem Bundesverfassungsgericht ein hinreichendes Legitimationsniveau attestieren zu konnen. Dieser Grenzwert des hinreichenden Legitimationsniveaus lasst sich anhand einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion der legitimationsaquivalenten Funktion des Bundesverfassungsgerichts prazise darstellen. Das Modell gebundener Kontrolle stellt eine Aquivalenz zwischen der Funktion des Bundesverfassungsgerichts und dessen demokratischer Legitimation her.
"Einleitung 1. Die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts Fruhphase der Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts - Entwicklungs- und Prazisierungsphase - Individualistische Neuorientierung - Zasur durch Perspektivwechsel hin zu den Legitimationsketten - Rechtsprechungsentwicklung in der Folgezeit: Relativierung der Legitimationskettentheorie? - Die Legitimationskettentheorie als leitende Demokratiekonzeption des Bundesverfassungsgerichts 2. Die demokratische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts nach den Massstaben der Legitimationskettentheorie Die funktionell-institutionelle Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Die personell-organisatorische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Bundesverfassungsgerichts - Das hinreichende Legitimationsniveau 3. Die prinzipientheoretische Rekonstruktion des hinreichenden legitimatorischen Grenzwerts Kompatibilitat einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion - Die Prinzipientheorie Alexys - Die Kritik Bockenfordes als Ausgangspunkt einer prinzipientheoretischen Betrachtung - Exkurs: Kombination, Trennung oder Metaebene? Formelle Prinzipien in der Abwagung - Zur Kritik Bockenfordes - Das Modell gebundener Kontrolle ", Einleitung
1. Die Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts
Frühphase der Demokratiejudikatur des Bundesverfassungsgerichts – Entwicklungs- und Präzisierungsphase – Individualistische Neuorientierung – Zäsur durch »Perspektivwechsel« hin zu den Legitimationsketten – Rechtsprechungsentwicklung in der Folgezeit: Relativierung der Legitimationskettentheorie? – Die Legitimationskettentheorie als leitende Demokratiekonzeption des Bundesverfassungsgerichts
2. Die demokratische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts nach den Maßstäben der Legitimationskettentheorie
Die funktionell-institutionelle Legitimation des Bundesverfassungsgerichts – Die personell-organisatorische Legitimation des Bundesverfassungsgerichts – Die sachlich-inhaltliche Legitimation des Bundesverfassungsgerichts – Das hinreichende Legitimationsniveau
3. Die prinzipientheoretische Rekonstruktion des »hinreichenden« legitimatorischen Grenzwerts
Kompatibilität einer prinzipientheoretischen Rekonstruktion – Die Prinzipientheorie Alexys – Die Kritik Böckenfördes als Ausgangspunkt einer prinzipientheoretischen Betrachtung – Exkurs: Kombination, Trennung oder Metaebene? Formelle Prinzipien in der Abwägung – Zur Kritik Böckenfördes – Das Modell gebundener Kontrolle
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