Grundrechtssubjektivität im staatlichen Binnenverhältnis.
By (author) Sebastian Himmelseher
Paperback (Published)
(November 2023)
ISBN: 9783428189243
6.18 x 9.17 inches
Price: $139.00
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Der Diskurs um die Grundrechtsfähigkeit staatlich getragener juristischer Personen flammt in Zeiten von Atom- und Kohleausstieg erneut auf. Die Arbeit nimmt dies zum Anlass, die Argumentationslinie der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung kritisch zu würdigen. Sie plädiert bei der Auslegung des Art. 19 Abs. 3 GG für eine Neuausrichtung anhand der grundrechtstypischen Gefährdungslage, die im europäischen Mehrebenensystem Anschlussfähigkeit und Rezeptionsoffenheit gewährleistet.
»Subjectivity to Fundamental Rights within the State Body«: The discourse on fundamental rights of state-supported legal entities gathers momentum again in the light of German nuclear- and coal-based energy exit plans. The thesis takes this as an opportunity to critically assess the Federal Constitutional Court’s case law. It argues for a reorientation of the interpretation of Article 19 (3) of the German Constitution on the basis of the typical risk situation of state-supported entities, which ensures connectivity in the European multi-level system.
Einleitung
Gegenstand der Untersuchung: Grundrechtssubjektivität staatlich getragener juristischer Personen unter Art. 19 Abs. 3 GG – Gang der Untersuchung und Erkenntnisziel
A. Status quo der Grundrechtsberechtigung staatlich getragener juristischer Personen unter Art. 19 Abs. 3 GG
Auf festgefahrenen Bahnen: Kontextualisierung des Art. 19 Abs. 3 GG – Ausformung des Art. 19 Abs. 3 GG in der Rechtspraxis – Zwischenergebnis
B. Zwischen Flexibilität und Inkonsistenz: Althergebrachte Argumentationsmuster auf dem Prüfstand
Wenn die Ausnahme zur Regel wird: Einheitliche Dogmatik? – Neuere Praxisfälle als Herausforderung der hergebrachten Grundsätze – Zwischenergebnis
C. Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem als Perspektivenwechsel
Relevante methodische Besonderheiten im Mehrebenensystem – Europarechtlicher Grundrechtsschutz: Grundfreiheiten – Europarechtlicher Grundrechtsschutz: Europäische Grundrechte – Parenthese: Anschluss des europäischen Grundrechtsschutzes an die menschenrechtliche Ebene – Internationaler Grundrechtsschutz: Europäische Menschenrechtskonvention – Zwischenergebnis
D. Synthese
Der Wert der Konvergenz im grundrechtlichen Mehrebenensystem – Gedanken zur Grundrechtstheorie – Neuausrichtung der Auslegung des Art. 19 Abs. 3 GG – Fallgruppenbildung – Zwischenergebnis
Schlussbetrachtung
Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
- By (author) Sebastian Himmelseher
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